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Deutschland / Weltweit Rösler will Arzneimittelmarkt umkrempeln
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Rösler will Arzneimittelmarkt umkrempeln
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15:18 07.03.2010
Das Bundesgesundheitsministerium plant einen radikalen Umbau des Arzneimittelmarktes.
Das Bundesgesundheitsministerium plant einen radikalen Umbau des Arzneimittelmarktes. Quelle: ap (Archiv)
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Zur Kosteneinsparung im Gesundheitswesen will Bundesgesundheitsminister Phillip Rösler (FDP) die Arzneimittel- Hersteller zu Preissenkungen verpflichten. Das Magazin „Focus“ berichtet unter Berufung auf eine Expertengruppe des Ministeriums, dass künftig nicht mehr allein der Hersteller den Preis für ein Medikament bestimmen soll, sondern die Unternehmen in Verhandlungen mit den Kassen gezwungen werden sollen. Sollte es dabei keine Einigung geben, drohten festgesetzte Höchstpreise. So könnten gemäß interner Berechnungen mindestens zwei Milliarden Euro pro Jahr eingespart werden.

Röslers Sprecher Christian Lipicki sagte dazu am Sonntag in Berlin, im Ministerium würden seit Monaten Sparmöglichkeiten bei der Arzneimittelversorgung gesucht. „Sobald das Konzept spruchreif ist, wird es der Öffentlichkeit vorgestellt. Das wird nicht mehr lange auf sich warten lassen.“ Es seien mutige Schritte „auch im Pharmabereich, auch gegen Widerstände“ zu erwarten.

Laut „Focus“ sollen die Hersteller parallel mit der Zulassung eines Präparats eine Nutzenbewertung vorlegen, die zeigt, für welche Patienten und Erkrankungen ein zusätzlicher medizinischer Nutzen besteht. Im Gespräch seien auch kurzfristig wirkende Maßnahmen wie Zwangsrabatte oder der Plan, das Milliarden-Budget für alle patentgeschützten Mittel einzufrieren. Ministeriumssprecher Lipicki sagte dazu nur: „Unser Motto ist: Erst arbeiten, dann reden.“

Nach Röslers Ansicht werden die Preise von neuen Medikamenten in Deutschland zu hoch angesetzt. Die Arzneimittelausgaben der Kassen waren 2009 nach Schätzungen auf deutlich mehr als 30 Milliarden Euro gestiegen. 2008 waren es 29,1 Milliarden. Kostentreiber sind vor allem neue, patentgeschützte Mittel. Kritiker werfen der Industrie vor, viele Medikamente auf den Markt zu bringen, die kaum Zusatznutzen für die Patienten haben.

Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) nannte die geplanten Einsparungen einen „wichtigen Schritt“. „Es ist gut, dass das Bundesgesundheitsministerium an die oft überhöhten Preise der Pharmaindustrie ran will“, hieß es in einer am Samstag verbreiteten Mitteilung. „Für uns ist wichtig, dass künftig auch bei neuen und innovativen Arzneimitteln die Kosten in einem angemessenen Verhältnis zu dem Nutzen stehen und das Preisdiktat der Hersteller ein Ende hat.“

Der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU), fordert von den forschenden Arzneimittelherstellern einen „Pharma- Soli“. „Der Vorschlag ist, den Herstellerrabatt per Gesetz für drei Jahre um zehn Prozent zu erhöhen“, sagte Spahn dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Dies sei „der einzige schnellwirksame Weg, effizient auf die Kostenbremse zu treten. Wir müssen dringend schauen, wo es Einsparpotenzial gibt.“

dpa

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„Wenn es nicht gelingt, mit der Arzneimittelindustrie eine Vereinbarung über wesentlich niedrigere Arzneimittelpreise zu schließen, dann brauchen wir eine gesetzliche Lösung“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

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