Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Deutschland / Weltweit Rücktritt: Guttenberg legt sein Ministeramt nieder
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Rücktritt: Guttenberg legt sein Ministeramt nieder
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:24 01.03.2011
Am Dienstagvormittag gibt Guttenberg eine Pressekonferenz zu seinem bevorstehendem Rücktritt.
Am Dienstagvormittag gibt Guttenberg eine Pressekonferenz zu seinem bevorstehendem Rücktritt. Quelle: dpa
Anzeige

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) legt nach HAZ-Informationen aus dem Verteidigungsministerium noch an diesem Dienstag das Amt des Verteidigungsministers nieder.

Kanzlerin Angela Merkel wurde offenbar von der Nachricht während ihres Rundgangs auf der Computermesse CeBIT überrascht. Am Stand eines türkischen Herstellers unterbrach sie ihren Rundgang und verließ nach Angaben aus Diplomatenkreisen das Gebäude für etwa zehn Minuten, um Telefonate bezüglich zu Guttenberg zu führen. Anschließend setzte sie ihren Rundgang fort. Auf der CeBIT gab die Kanzlerin zur Causa Guttenberg kein Statement ab.

Der Verteidigungsminister sagte in seinem Statement, die Entscheidung für den Rücktritt sei der schmerzlichste Schritt seines Leben. Er betonte, er gebe nicht leicht das Amt auf, an dem sein Herzblut hänge. "Ich war immer bereit zu kämpfen, aber ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht", sagte Guttenberg, zu dessen Ansprache es im Fernsehen keine Bilder gab. Er sagte, er habe zu seinen Fehlern zu stehen und kündigte an, sich den Fragen zu seiner Dissertation zu stellen.

Seinen Rücktritt begründete Guttenberg auch damit, dass er eine dramatische Verschiebung der Aufmerksamkeit zulasten der ihm anvertrauten Verantwortung festgestellt habe. "Wenn es zulasten der Soldaten nur noch um meine Person geht, kann ich das nicht mehr verantworten."

Guttenberg will sich nun schnell staatsanwaltlichen Ermittlungen zu den Plagiatsvorwürfen gegen ihn stellen. Er habe Respekt vor all jenen, die die Vorgänge strafrechtlich überprüft sehen wollen, sagte Guttenberg bei seiner Rücktrittserklärung. „Es würde daher nach meiner Überzeugung im öffentlichen wie in meinem eigenen Interesse liegen, wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bezüglich urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität, sollte dies noch erforderlich sein, zeitnah geführt werden können.“

Die Nachfolge von Karl-Theodor zu Guttenberg als Verteidigungsminister ist noch offen. Das CSU-Präsidium will nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa aus Koalitionskreisen an diesem Freitag zusammenkommen und über die Nachfolgefrage entscheiden. Bislang sei keine Entscheidung gefallen, hieß es am Dienstag, nachdem sich die CSU-Spitze abgestimmt hatte.

Als einfache Lösung gilt demnach ein Wechsel von Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt in das Ministeramt. Schmidt sitzt für den Wahlkreis Fürth im Bundestag und ist seit November 2005 Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsressort. Seit 1999 ist er Mitglied im CSU-Vorstand. Er war früher JU-Bezirkschef von Mittelfranken.

Anders als Bundeskanzlerin Merkel nahm Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei seinem Besuch auf der CeBIT Stellung zur Causa Guttenberg. Den Rücktritt des Verteidigungsministers nehme er mit "Respekt und Bedauern" zur Kenntnis. Weitere Nachfragen zum Thema lehnte de Maizière jedoch ab.

Merkel werde nach Angaben ihres Regierungssprechers Steffen Seibert am Dienstagmittag zu Guttenbergs Rücktritt Stellung nehmen. Im Internet-Dienst Twitter sprach Seibert von „Respekt und Dank für seine Arbeit“.

vdb/das/bd/frs/dpa

Dieser Artikel wird laufend aktualisiert.