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Deutschland / Weltweit SPD will Gespräche mit Piratenpartei suchen
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16:22 26.03.2012
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel (rechts) beurteilt den Wahlerfolg der Piratenpartei positiv. Quelle: dpa
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Berlin

Die SPD-Bundesspitze will nach dem Erfolg der Piraten im Saarland auch Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit mit dieser Partei ausloten. „Mittelfristig müssen wir uns darauf einstellen, dass es sie gibt“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag nach Beratungen des SPD-Vorstands in Berlin.

Sie könne sich vorstellen, dass die SPD „ganz locker“ Gespräche und Kontakte mit den Piraten aufnimmt. „Koalitionsverhandlungen sehe ich aber noch nicht“, fügte sie hinzu. Für die Bundestagswahl 2013 setze die SPD auf Rot-Grün.

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Auch Parteichef Sigmar Gabriel beurteilt den Wahlerfolg der Piratenpartei positiv. Sie habe „eine gute Wirkung auf Nichtwähler“. Er befürchte nicht, dass die SPD in großem Umfang Stimmen an die Piraten verliert.

Nach Gabriels Ansicht war der Ausgang der Saar-Wahl für die SPD „ein gutes Zeichen“ für die beiden weiteren Wahlen im Mai. Seine Partei habe zwar ihr Hauptziel nicht erreicht, stärkste Partei zu werden. Sie habe allerdings an der Saar immerhin um sechs Punkt zugelegt. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sei die Ausgangslage günstiger, weil es dort klare rot-grüne Optionen gebe.

Den großen Vorsprung der CDU zur SPD an der Saar begründete Nahles vor allem mit dem Absturz der FDP. Zudem habe die Perspektive einer großen Koalition auf viele SPD-Anhänger demobilisierend gewirkt. Die Linkspartei hat nach ihrer Überzeugung ihren Höhepunkt endgültig überschritten. Die Saar-Wahl sei „die letzt Runde“ von Oskar Lafontaine gewesen.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt eine zweite Kanzlerkandidatur nicht aus. „Die SPD hat mehrere Kandidaten, die in der Partei und darüber hinaus respektiert und populär genug sind, es mit Merkel aufzunehmen“, sagte er der „Bild“-Zeitung (Montag). Steinmeier fügte hinzu: „Für mich gilt: Wenn die Zeit dafür reif ist, habe ich kein Problem mit schnellen Entscheidungen.“

Seit seiner Niederlage bei der Bundestagswahl 2009 sei „viel passiert, politisch und privat“, erklärte Steinmeier. „Solche Einschnitte können einen auch stärken.“ Die nächste Bundestagswahl finde sowieso unter anderen Voraussetzungen statt. Die Situation sei wesentlich aussichtsreicher als 2009. „Wir mussten damals Wahlkampf als Juniorpartner in einer großen Koalition führen und hatten keine echte Machtoption. Das ist dies mal anders.“

Sollte es nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai zu Neuwahlen im Bund kommen, könne die SPD „die K-Frage innerhalb von 24 Stunden“ klären, versicherte Steinmeier. Er habe allerdings Zweifel, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einer Niederlage in NRW den Mut zu einem solchen Schritt aufbringe.

Laut Nahles wird auch NRW-Ministerpräsident Hannelore Kraft nach einem Wahlsieg ein „Wörtchen bei der berühmten K-Frage“ mitreden. „Auf jeden Fall wird ihr Wort in Berlin mehr Gewicht bekommen,“ sagte Nahles im Bayerischen Rundfunk.

dpa