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Deutschland / Weltweit Schavan: „Nicht bei Bildung sparen“
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Schavan: „Nicht bei Bildung sparen“
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22:55 06.05.2010
Von Reinhard Urschel
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU)
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) Quelle: Nancy Heusel (Archiv)
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Der haushaltspolitische Sprecher von CDU/CSU, Norbert Barthle, hatte zuvor erklärt, Bundesregierung und schwarz-gelbe Koalition müssten nach Einschätzung der Haushaltspolitiker der Unionsfraktion im Bundeshaushalt 2011 etwa 15 Milliarden Euro einsparen. Er nannte als Beispiele den Ausbau von Kitas für unter Dreijährige sowie jede Steigerung der Bildungs-, Entwicklungshilfe- und Klimaschutzausgaben in den nächsten Jahren. „Mit Sicherheit wird ein gewisser Anteil der Einsparungen auf den größten Posten im Bundesetat, den Haushalt für Arbeit und Soziales, entfallen“, sagte Barthle. So könne bei den Arbeitsmarktprogrammen „die eine oder andere Milliarde wegfallen“.

Schavan äußerte sich zuversichtlich, dass die Bundesregierung auch nach den Vorgaben der jüngsten Steuerschätzung die Zusagen des Bildungsgipfels einhalten werde. „Bis 2013 sind das sechs Milliarden Euro für die Bildung und sechs Milliarden Euro für die Forschung“, sagte die Bundesministerin. Sie sei sich sicher, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel daran nicht rütteln werde. „Wenn wir gestärkt aus der Krise hervorgehen wollen, und das wollen wir, dann dürfen wir jetzt nicht bei der Innovationsfähigkeit der Unternehmen und bei der Bildung sparen.“

Klaus Wallbaum 06.05.2010
Margit Kautenburger 06.05.2010