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Deutschland / Weltweit „So etwas wie ’Westfernsehen’“: Maaßen erntet Kritik für Tweet zu Medien
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit „So etwas wie ’Westfernsehen’“: Maaßen erntet Kritik für Tweet zu Medien
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09:56 10.07.2019
Hans-Georg Maaßen im Juli 2017 in Berlin. Quelle: imago images / Reiner Zensen
Berlin

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat am Dienstagabend mit einem Tweet eine Debatte im Netz ausgelöst.

Maaßen teilte einen Link zu einem Artikel der „Neuen Zürcher Zeitung“ mit der Überschrift: „In deutschen Städten sieht die Mehrheitsgesellschaft ihrem Ende entgegen“.

Darin heißt es weiter: „Frankfurt am Main, Offenbach, Heilbronn, Sindelfingen – in diesen und anderen Städten sind Deutsche ohne Migrationshintergrund nur noch die grösste Gruppe, stellen aber keine absolute Mehrheit mehr dar.“ Maaßen schrieb dazu in dem nicht verifizierten Account: „Für mich ist die NZZ so etwas wie ’Westfernsehen’.“

Die Zeitung aus der Schweiz hat am Mittwochmorgen auf den Tweet reagiert: „Wir sind kein Westfernsehen“, heißt es darin. „Dieser Vergleich ist unpassend und Geschichtsklitterung. Auch bei deutschen Medien arbeiten ausgezeichnete Journalisten und Journalistinnen.“

Auch von anderer Seite erntete der 56-Jährige überwiegend Kritik, und zwar umgehend. Der Grünen-Politiker Volker Beck etwa erwiderte: „Wir haben also nach Ihrer Ansicht, geschätzter Herr Maaßen, in Deutschland Zensur & staatlich gelenkte Medien wie in der DDR? Habe ich Sie richtig verstanden, dass damit die FDGO (Anm.: freiheitliche demokratische Grundordnung), die Sie als Verfassungsschutzpräsident schützen sollten, Ihrer Meinung bereits außer Kraft ist?“

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz meinte: „Ein früherer Präsident des Verfassungsschutzes vergleicht die deutschen Medien mit der SED-Einheitspresse. Bisher brüllten nur die völkisch-nationalistische AfD und Pegida "Lügenpresse". Die sog. "Werte"Union verliert völlig die Orientierung.“

Maaßen ist Mitglied der CDU und der Werte-Union, die sich als konservative Strömung in der Union versteht.

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Von RND/dpa