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Deutschland / Weltweit Söder warnt vor „europäischem Totalschaden“ – sollte von der Leyen nicht gewählt werden
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Söder warnt vor „europäischem Totalschaden“ – sollte von der Leyen nicht gewählt werden
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13:47 07.07.2019
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Parteivorsitzender, warnt vor einem Scheitern Ursula von der Leyens im EU-Parlament. Quelle: Peter Kneffel/dpa
Berlin

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat davor gewarnt, Ursula von der Leyen (CDU) im Europäischen Parlament die Mehrheit für die Kommissionspräsidentschaft zu verwehren.

„Wenn das scheitert, haben wir einen europäischen Totalschaden“, sagte Söder dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Wir müssen verhindern, dass es zu einer monatelangen europäischen Krise und Blockade der Institutionen kommt. Die Welt lächelt bereits jetzt über uns.“

Söder betonte, er erwarte von der SPD, der Personalie zuzustimmen. „Ich kann der SPD nur raten, nicht gleich den nächsten schweren Fehler zu begehen.“ Es habe immer die Regel gegeben, dass man innerhalb einer Koalition zwar unterschiedlicher Meinung sein könne, nach außen aber mit einer Stimme spreche. „Wer parteiliches Klein-Klein über alles stellt, schwächt Deutschland in der Welt“, sagte Söder. „Das Verhalten der SPD ist kein Ruhmesblatt für Deutschland.“

„Nur Selbstbespiegelung“

Söder riet der SPD, „sich nicht jeden Tag den Kurs aus der zweiten Reihe diktieren zu lassen. Wir erleben in der SPD im Moment wieder nur Selbstbespiegelung.“ Von früh bis spät würden nur Gründe gesucht, die das Regierungshandeln erschweren oder verhindern. „Man muss zeigen, dass man Lust auf Politik hat, und nicht immer nur jammern“, sagte Söder dem RND.

Für die Europapolitik mahnte Söder als Konsequenz der vergangenen Wochen Reformen an. „Das Spitzenkandidaten-Modell ist der richtige Ansatz. Es hat zu einer steigenden Wahlbeteiligung geführt“, betonte Söder. „Ich halte es für sinnvoll, langfristig über neue Verfahren zu sprechen.“

Söder kritisiert Macron

Söder kritisierte das Verhalten des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. „Mich hat sehr gestört, wie er über Manfred Weber gesprochen hat“, sagte der CSU-Politiker dem RND. „Ihm vorzuwerfen, dass er kein Französisch spricht, ist in einem modernen Europa unpassend. Ein Kommissionspräsident muss kein Dolmetscher sein, sondern jemand, der zusammenführt.“

Von Rasmus Buchsteiner/Gordon Repinski/RND

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