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Deutschland / Weltweit Spitzenpolitiker warnen vor Deutschenfeindlichkeit
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22:59 10.10.2010
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU)
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) Quelle: dpa
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Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) betonte, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit müssten mit aller Härte bekämpft werden. „Aber auch Deutschenfeindlichkeit ist Fremdenfeindlichkeit, ja Rassismus. Denn hier wird jemand diskriminiert, weil er einer bestimmten Ethnie angehört.“

Die Ministerin sagte, auch sie sei schon Opfer solcher Deutschenfeindlichkeit geworden. So habe sie sich als Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch vor ihrer Zeit als Ministerin zum Thema Islamismus geäußert. Dabei sei sie mehrmals als „deutsche Schlampe“ beschimpft worden. Kritik an einem solchen Verhalten von Zuwanderern dürfe man nicht den Rechtspopulisten überlassen, so Schröder.

Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir forderte Maßnahmen gegen „Deutschenfeindlichkeit auf Schulhöfen“. Schulen müssten in der Lage sein, „wenn nötig auch gegen die Familie oder ein Milieu zu erziehen“.

Hintergrund sind Klagen von Pädagogen, dass insbesondere in Berlin Schüler aus Zuwandererfamilien immer wieder deutsche Kinder ausgrenzten und beschimpften. Im Magazin des Berliner Landesverbands der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) schrieben jüngst die Pädagogen Andrea Posor und Christian Meyer: „Viele deutsche Schülerinnen und Schüler empfinden sich als eine abgelehnte, provozierte, diskriminierte Minderheit.“

Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sprach von einer dringend nötigen Debatte. Die Schulen dürften die Probleme nicht wegreden. Notfalls müssten alle Beteiligten an einen Tisch.

Unterdessen wurden in der Union Forderungen von CSU-Chef Horst Seehofer nach einem Zuwanderungsstopp zurückgewiesen. Für Seehofer steht fest, „dass wir keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen brauchen“. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer sagte, es gehe nicht an, Menschen aus anderen Kulturkreisen unter Generalverdacht zu stellen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU), sagte: „Politisch Verfolgte aus dem Iran etwa sind häufig hochgebildet und glühende Anhänger unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung.“

Christina Schulze