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Deutschland / Weltweit Barley legt heute ihr Mandat nieder – fungiert zunächst aber weiter als Ministerin
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Barley legt heute ihr Mandat nieder – fungiert zunächst aber weiter als Ministerin
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11:00 05.06.2019
Andrea Nahles geht, Katarina Barley auch. Quelle: Wolfgang Kumm/dpa
Berlin

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) bleibt trotz der jüngsten Turbulenzen in der SPD bei ihrem Entschluss, die Bundespolitik zu verlassen. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Regierungskreisen.

Demnach wird sie am Mittwoch bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ihr Bundestagsmandat zum 1. Juli niederlegen und scheidet damit als mögliche Nachfolgerin von Andrea Nahles im Amt der SPD-Fraktionsvorsitzenden definitiv aus.

Lesen Sie hier, was Katarina Barley vor der Europawahl sagte

Am 1. Juli ist endgültig Schluss

Auch ihr Ministeramt gibt die 50-Jährige den Kreisen zufolge definitiv ab. So hat sie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits um ihre Entlassung gebeten – verbunden mit der Bitte, dies an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weiterzuleiten. Bis das erfolgt ist, nimmt Barley ihr Amt weiter wahr und an der Kabinettssitzung in dieser Woche ebenso teil wie an der Ministerpräsidentenkonferenz.

Spätestens am 1. Juli muss die Sozialdemokratin allerdings aus ihrem Ministeramt ausscheiden, weil sich am 2. Juli das Europaparlament konstituiert, in das sie am 26. Mai als SPD-Spitzenkandidatin gewählt worden ist. Ist bis dahin keine Nachfolgerin oder kein Nachfolger gefunden, wird Barley anschließend von einem anderen SPD-Kabinettsmitglied vertreten.

Von Markus Decker/RND

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