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Deutschland / Weltweit UN-Vollversammlung beginnt in New York
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11:46 25.09.2012
Foto: Am Dienstag beginnt die Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.
Am Dienstag beginnt die Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Quelle: dpa
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New York

Überschattet vom Syrienkonflikt und Konflikten im Nahen und Mittleren Osten beginnt am Dienstag die Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Mit Spannung erwartet wird der Auftritt von US-Präsident Barack Obama, der wegen seines Wahlkampfs alle Zweier-Treffen mit anderen Staats- und Regierungschefs vermeidet. Rund zwei Stunden später spricht der französische Präsident François Hollande erstmals vor der UN-Vollversammlung.

Die Generaldebatte dauert bis zum kommenden Montag. Unter den 195 Rednern sind mehr als 120 Staats- und Regierungschefs. Den Anfang machen der neue Präsident der Vollversammlung, Serbiens Ex-Außenminister Vuk Jeremic, und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Dann folgen in protokollarischer Reihenfolge erst die Staats-, dann die Regierungschefs, anschließend die Außenminister. Deutschland wird von Guido Westerwelle vertreten, der am Freitag redet.

Westerwelle dämpfte Hoffnungen auf Fortschritte im UN-Sicherheitsrat bei der Suche nach einer Friedenslösung für Syrien. Bei den Beratungen erwarte er „keinen großen Durchbruch“, sagte er am Montag. Ziel müsse jedoch bleiben, dem Sechs-Punkte-Plan der internationalen Gemeinschaft Geltung zu verschaffen. „Wir dürfen auf keinen Fall aufgeben. Wenn wir aufgeben, dann geben wir die Menschen auf.“

Konfliktstoff in der Vollversammlung bieten auch die tödlichen Ausschreitungen wegen des islamkritischen Videos aus den USA. Auch der Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis wird wieder eines der Hauptthemen der Vertreter aller 193 Mitgliedsländer sein.

Mit Spannung wird die Rede des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi am Mittwoch erwartet. Kurz nach ihm wird Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad seine letzte Ansprache vor den UN halten; im nächsten Jahr endet seine Amtszeit. Die vergangenen Jahre hat er immer wieder mit antisemitischen und antiwestlichen Ausfällen für Eklats gesorgt. Vor seinem Auftritt kritisierte Ahmadinedschad den UN-Sicherheitsrat und forderte die Aufwertung der Vollversammlung.

Der Donnerstag steht im Zeichen des Nahen Ostens. Am frühen Nachmittag, in Deutschland ist es dann schon Abend, wird Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu den Delegierten sprechen. Kurz nach ihm redet der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

dpa