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Deutschland / Weltweit Vertriebenenchefin Steinbach provoziert Eklat in Union
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13:25 09.09.2010
Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach
Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach. Quelle: dpa
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Mit Äußerungen zur Kriegsschuld Deutschlands hat die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (CDU), bei der Klausurtagung des Unions-Fraktionsvorstands für Empörung gesorgt.

Wie die Zeitung „Die Welt“ am Donnerstag berichtete, kritisierte Steinbach am Vortag Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU), weil dieser sich nicht hinter die vom BdV für den Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ als Stellvertreter berufenen CDU-Politiker Arnold Tölg und Hartmut Saenger gestellt habe. Zu Vorwürfen, dass beide die Schuld Deutschlands am Zweiten Weltkrieg zu relativieren versuchten, sagte Steinbach dem Bericht zufolge, sie könne „es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1933 mobil gemacht hat“.

Der Zentralrat der Juden hatte am Montag aus Protest gegen die Berufung der beiden Vertriebenen-Funktionäre seine Mitarbeit in der Vertreibungs-Stiftung ruhen lassen. Neumann zitierte laut „Welt“ in der Sitzung aus einem von Saenger verfassten Artikel in der „Pommerschen Zeitung“, der aus seiner Sicht die Schuld Deutschlands am Ausbruch des zweiten Weltkriegs relativierte. Daraufhin habe Steinbach ihre Verbandsmitglieder in Schutz genommen. Die CDU-Politikerin bestätigte gegenüber der Zeitung den Vorgang, hob aber hervor, dass sie damit die Kriegsschuld Deutschland nicht habe bestreiten wollen.

Aus Teilnehmerkreisen der Sitzung des Fraktionsvorstands verlautete am Donnerstag, Steinbach habe am Ende ziemlich isoliert dagestanden mit ihrer Einlassung. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann bezeichnete die Äußerungen Steinbachs als „unerträglich“ und kündigte an, die SPD werde den Vorfall im Bundestag zur Sprache bringen.

Die Spitzen der Unionsfraktion setzten ihre Beratungen am Donnerstagmorgen fort. Im Zentrum der Gespräche stehen das Energiekonzept der Bundesregierung, die geplante Bundeswehr-Reform und die mögliche Einführung von Bildungs-Chipkarten für Kinder von Hartz-IV-Empfängern.

afp