Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Deutschland / Weltweit Von der Leyen muss zeigen, dass sie am Ende den Hut auf hat
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Von der Leyen muss zeigen, dass sie am Ende den Hut auf hat
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:36 10.09.2019
Ursula von der Leyen bei der Vorstellung ihres "Teams für Europa". Quelle: imago images / Xinhua
Brüssel

Vier starke Persönlichkeiten werden die Spitze der neuen EU-Kommission bilden. Allen voran Ursula von der Leyen, neben ihr Margrethe Vestager, Frans Timmermans und Valdis Dombrovskis als ihre Super-Stellvertreter für Digitales, Klimaschutz sowie Arbeit und Soziales. Das Personalpaket, das die künftige Präsidentin der EU-Kommission am Dienstag der Öffentlichkeit präsentiert hat, zeigt: Ursula von der Leyen hat begriffen, dass sich die Zeiten geändert haben.

An die Spitze der EU hätten schon längst mehr Frauen gehört. Das wird geschehen. Und eine breitere Leitungsebene als bisher kann angesichts der komplexen Verhältnisse in Europa und der Welt auch nicht schaden. Gut gemacht.

Allerdings: Von der Leyen, Vestager, Timmermans, Dombrovskis – sie müssen es in den nächsten fünf Jahren schaffen, die EU so zu reformieren, dass die sozialen Gegensätze schwinden. Der Kampf gegen den Klimawandel erfordert alle Kraft. Zugleich muss sich Europa dem wirtschaftlichen und politischen Druck der USA von der einen Seite wie Chinas von der anderen Seite erwehren. Dabei ist es völlig unerheblich, wer Präsident in Washington ist. Auch ein Demokrat im Weißen Haus wird die EU in erster Linie als wirtschaftlichen Konkurrenten wahrnehmen.

13 Frauen, 14 Männer: Das ist das Team der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Das sind Aufgaben, die wahrscheinlich nur ein Vierer-Team an der Spitze der Kommission in Brüssel bewältigen kann. Wenn überhaupt. Von der Leyen muss natürlich zeigen, dass sie am Ende den Hut auf hat. Das wird nicht einfach.

Denn die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin ist eine Kompromisskandidatin für den Top-Job. Die Wahl fiel auf von der Leyen, weil sich die Staats- und Regierungschefs partout nicht auf einen der Spitzenkandidaten bei der Europawahl als Nachfolger Jean-Claude Junckers einigen konnten.

Das belastet das Verhältnis von der Leyens zum Europaparlament, das sich gedemütigt fühlt. Das schwächt auch ihre Rolle im Gefüge der EU-Institutionen. Da kann es nur gut sein für die neue Kommissionschefin, wenn sie drei starke Persönlichkeiten an ihrer Seite weiß.

Von Damir Fras/RND

Gaffer bei Unfällen werden für die Einsatzkräfte immer mehr zum Problem. Nun will das Justizministerium härtere Strafen dafür. Nach einem entsprechenden Gesetzentwurf drohen künftig Geldbußen oder sogar eine Freiheisstrafe.

10.09.2019

Der deutsche Rapper Denis Cuspert alias Deso Dogg gehörte zu den führenden Propagandisten des IS. Nun wurde seine Frau verhaftet. Auch sie wird verdächtigt, sich der Terrormiliz angeschlossen zu haben.

10.09.2019

Sie wollten am Tag der Deutschen Einheit in Berlin zuschlagen: Nun ist Anklage gegen die acht mutmaßlichen Rechtsterroristen der Gruppe “Revolution Chemnitz” erlassen worden. Offen ist, wann der Prozess beginnt.

10.09.2019