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Deutschland / Weltweit Webcams überwachen russische Präsidentenwahl
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20:33 03.03.2012
Vorbereitung der Wahlkabinen in Russland: Überwachung mit Webcams. Quelle: dpa
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Moskau

Mit Regierungschef Wladimir Putin als Favorit geht Russland in die Präsidentenwahl an diesem Sonntag. Zwar waren am Tag vor der Abstimmung jede Wahlwerbung und auch die Veröffentlichung von Umfrageergebnissen verboten. Letzte Meinungsforschungen sahen aber Putin, der schon von 2000 bis 2008 das höchste Staatsamt innehatte, zwischen 50 und 66 Prozent der Stimmen. Kurz vor der Wahl trafen die Behörden letzte Sicherheitsvorkehrungen. Insgesamt 450 000 Soldaten und Polizisten sollen für einen störungsfreien Verlauf der Abstimmung sorgen, teilte das Innenministerium in Moskau am Samstag mit.

Zum Schutz vor möglichen Terroranschlägen müssten die Wähler vor allem in Großstädten durch Metalldetektoren an die Urnen schreiten, hieß es. Nach einem heftigen Streit vor der Präsidentenwahl 2008 werden diesmal wieder Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Wahl begleiten. Vor vier Jahren hatte der Staatenbund seine Mission aus Protest gegen die Wahlumstände abgesagt. Auch die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) entsandte Beobachter.

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Der Multimilliardär Michail Prochorow, an diesem Sonntag einer von Putins vier Konkurrenten, beklagte erste Unstimmigkeiten vor der Wahl. In St. Petersburg seien gefälschte Unterschriften aufgetaucht, sagte Prochorow nach Angaben der Agentur Interfax. Die Opposition befürchtet Fälschungen und eine der „schmutzigsten Wahlen“ in Russland überhaupt, da es um Putins politische Zukunft gehe. Nach der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl im Dezember war es immer wieder zu Protesten Zehntausender Demonstranten gekommen.

Die Zentrale Wahlkommission in Moskau prüfte ein letztes Mal die Funktion der Internetkameras in den meisten der rund 96 000 Wahllokale. Wahlleiter Wladimir Tschurow sprach von einem „Experiment“. Regierungschef Wladimir Putin hatte die Montage der Kameras mit der Begründung angeordnet, damit Fälschungen vorzubeugen.

Opposition und Computerexperten halten die mindestens 330 Millionen Euro teure Initiative aber für völlig ungeeignet. Auch Tschurow räumte am Samstag ein, dass es während der Präsidentenwahl „zu technischen Störungen kommen“ könnte. Nach Angaben von Telekommunikationsminister Igor Schtschogolew haben sich bereits mehr als 600 000 User registriert, um die Wahl im Internet zu verfolgen.

Insgesamt sind rund 110 Millionen Menschen aufgerufen, den Nachfolger von Kremlchef Dmitri Medwedew (46) zu wählen. Gemäß einer Verfassungsänderung dauert eine Amtszeit künftig nicht mehr nur vier, sondern sechs Jahre. Medwedew - der bisher jüngste Kremlchef aller Zeiten - verzichtete zugunsten seines politischen Ziehvaters Putin (59) auf eine Kandidatur. Medwedew soll in einer umstrittenen Rochade künftig das untergeordnete Amt des Regierungschefs antreten. Der Rollentausch wird im Mai erwartet.

Im äußersten Osten Russlands beginnt die Wahl bereits heute am Samstag nach Mitteleuopäischer Zeit (MEZ). Wegen der neun Zeitzonen im größten Land der Erde öffnen die Wahllokale in Tschukotka nahe Alaska sowie auf der Halbinsel Kamtschatka um 21.00 Uhr MEZ (Sonntag 08.00 Uhr Ortszeit). In der Hauptstadt Moskau mit mehr als zehn Millionen Einwohnern läuft die Abstimmung an diesem Sonntag um 05.00 Uhr MEZ an.

frx/dpa