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Deutschland / Weltweit Weidel wehrt sich: „In wesentlichen Punkten falsch“
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09:17 16.11.2018
Alice Weidel im Bundestag Quelle: Gregor Fischer/dpa
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Hannover

Alice Weidel wehrt sich erstmals persönlich in der Öffentlichkeit gegen die Anschuldigungen wegen fragwürdiger Großspenden an ihren AfD-Kreisverband. Die gegen sie erhobenen Vorwürfe seien ihr bislang nur aus den Medien bekannt, teilte die Ko-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion am Freitagmorgen mit. „Ich weise diese Vorwürfe mit Entschiedenheit zurück.“

Die Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage: „Die in den Medien berichteten Sachverhalte sind in wesentlichen Punkten falsch, unvollständig und tendenziös.“ Weidel will nach eigener Aussage helfen, an der Aufklärung mitzuarbeiten. Zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft will sich Weidel erst einmal nicht äußern.

Weidels Kreisverband am Bodensee hat zwei umstrittene Großspenden erhalten und offenbar nicht ordnungsgemäß gemeldet.

>>> Fragen und Antworten zur AfD-Spendenaffäre

Die baden-württembergische AfD hat derweil vor einer Vorverurteilung der Partei gewarnt. Ziel sei es nun, die Angelegenheit lückenlos aufzuklären und aus „erwiesenem Fehlverhalten“ Konsequenzen zu ziehen, teilte der Vorstand des baden-württembergischen Landesverbandes in Stuttgart mit. „Der unverhältnismäßige Angriff auf unsere Partei durch den politischen Gegner ist der durchsichtige Versuch, die einzige Opposition in Deutschland, gegen die man keine Argumente hat, moralisch zu diskreditieren“, teilte der Vorstand mit. Für die in dem Fall unter Druck geratene AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel gelte „bis zu einem Beweis des Gegenteils die Unschuldsvermutung“.

Spenden aus Belgien und Zürich

In der auch auf der Internetseite veröffentlichten Erklärung heißt es, dass die Südwest-AfD den Bundesvorstand bei der Aufklärungsarbeit in vollem Umfang unterstützen werde. Die Staatsanwaltschaft Konstanz will mit Blick auf die Spenden an Weidels Kreisverband Bodenseekreis wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz ermitteln. Die Partei hatte nach eigener Darstellung zwei Großspenden – eine aus der Schweiz und die andere aus den Niederlanden – an den Absender zurückgezahlt.

Nach Bekanntwerden der illegalen Spende von 130.000 Euro von einem Unternehmen aus Zürich hatte die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, ermitteln zu wollen. Dazu muss eine Frist zur Aufhebung der Immunität der Bundestagsabgeordneten Weidel verstreichen. Anfang kommender Woche dürften die Ermittler dann mit der Arbeit beginnen. Die AfD hatte in dieser Woche eine zweite Großspende von 150.000 Euro aus den Niederlanden bekannt gemacht. Anders als die Spende aus der Schweiz sind solche Zuwendungen aus einem EU-Land nicht unbedingt illegal.

Von pach/dpa/RND

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