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Deutschland / Weltweit Westerwelle fordert Syrien und Türkei zu Besonnenheit auf
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Westerwelle fordert Syrien und Türkei zu Besonnenheit auf
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09:39 12.10.2012
Bundesaußenminister Guido Westerwelle bei einer Pressekonferenz im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten in Peking. Quelle: dpa
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Peking

Nach der erzwungenen Landung eines syrischen Passagierflugzeugs in der Türkei hat Außenminister Guido Westerwelle beide Seiten zu Besonnenheit aufgerufen. „Wir müssen sorgfältig darauf achten, dass wir hier nicht in eine Eskalationsspirale geraten, an deren Ende dann ein Flächenbrand steht, der die gesamte Region anzünden kann“, sagte Westerwelle am Freitag in Peking. Auf der Rückreise von einem dreitägigen China-Besuch will er am Samstag Zwischenstation in Istanbul machen. Geplant ist ein Treffen mit dem türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu.

In dem Flugzeug, das aus Moskau nach Damaskus unterwegs war, wurden nach Angaben der türkischen Regierung „militärische Güter“ entdeckt. Westerwelle sagte: „Es ist nicht akzeptabel, dass Waffen an das syrische Regime geliefert werden.“ Zugleich mahnte er die Türkei, niemand dürfe jetzt auf „Provokationen“ hereinfallen. Der seit anderthalb Jahren dauernde Konflikt in Syrien hat mehrfach schon zu Spannungen zwischen den Nachbarländern geführt.

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Der Außenminister setzte seinen China-Besuch am Freitag in Peking mit einem Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft fort, bevor er nach Shenyang in Nordostchina weiterflog. Das Gespräch Westerwelles mit Bloggern und Künstlern, die ihre Werke im Internet publizieren, beschrieben Delegationskreise als „gut und spannend“. Es sei um ihre Arbeitsbedingungen und die sich wandelnden Lebensverhältnisse in Peking und im Land gegangen. Es habe sich auch eine „engagierte Diskussion“ um die Stockholmer Entscheidung entwickelt, dem Schriftsteller Mo Yan den Literaturnobelpreis zu verleihen.

Der Minister ließ offen, ob bei seinen Gesprächen mit Chinas Führung auch das Schicksal des inhaftierten Friedensnobelpreisträgers von 2010, Liu Xiaobo, und seiner unter Hausarrest stehenden Frau eine Rolle gespielt hat. Am Freitag sollte der Träger des diesjährigen Preises bekanntgegeben werden. Die Menschenrechte spielten immer eine Rolle in unseren Beziehungen - „und natürlich auch einzelne Schicksale“, sagte Westerwelle nur. Am Freitag wollte der FDP-Politiker in der Millionen-Metropole Shenyang, wo auch BMW ein Werk hat, ein neues deutsches Generalkonsulat eröffnen.

dpa

Stefan Koch 14.10.2012
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