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Deutschland / Weltweit Zapatero bildet Regierung um - neue Außenministerin
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12:11 20.10.2010
Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero bildet seine Regierung überraschend um.
José Luis Rodríguez Zapatero bildet seine Regierung überraschend um. Quelle: dpa
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Der angeschlagene spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero bildet überraschend seine Regierung in mehreren Schlüsselpositionen um. Der neue starke Mann im Kabinett des sozialistischen Regierungschefs soll Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba werden. Wie der staatliche Rundfunk RNE am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, sollten insgesamt sechs Kabinettsmitglieder aus der Regierung ausscheiden.

Zapatero reagierte damit auf den Absturz der Sozialisten (PSOE) in der Wählergunst. Rubalcaba soll nach diesen Angaben zusätzlich die Ämter des Vizeregierungschefs und des Regierungssprechers übernehmen. Zapateros bisherige Stellvertreterin María Teresa Fernández de la Vega scheide aus der Regierung aus, hieß es. Auch Außenminister Miguel Angel Moratinos werde nach sechs Jahren abgelöst. Die bisherige Chefin des Gesundheitsressorts, Trinidad Jiménez, solle neue Außenministerin werden.

Zapatero wollte die Umbesetzungen im Laufe des Tages offiziell bekanntgeben. Die radikale Kabinettsumbildung kam völlig überraschend. In Medienberichten war davon ausgegangen worden, dass Zapatero eigentlich nur einen neuen Arbeitsminister nominieren wollten.

Mit einer größeren Umbildung hatte in Spanien niemand gerechnet. Zapatero entschloss sich offenbar dazu, nachdem die PSOE nach Umfragen in der Wählergunst mehr als 14 Prozentpunkte hinter die konservative Volkspartei (PP) zurückgefallen war. Die nächsten Parlamentswahlen in Spanien stehen 2012 an.

Neuer Arbeitsminister soll nach diesen Angaben der Ökonom Valeriano Gómez werden. Die Ex-Kommunistin Rosa Aguilar soll neue Umweltministerin werden. Die bisherige „Nummer drei“ in der PSOE- Parteiführung, Leire Pajín, werde als Gesundheitsministerin die Nachfolgerin von Jiménez, verlautete aus Regierungskreisen. Die Ministerinnen für Gleichberechtigung und Wohnungsbau, Bibiana Aído und Beatriz Corredor, scheiden aus der Regierung aus. Ihre Ressorts sollten nicht neu besetzt und die Zuständigkeiten auf andere Ministerien verteilt werden.

dpa