Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Niedersachsen CDU erwägt eigenen Edathy-Ausschuss
Nachrichten Politik Niedersachsen CDU erwägt eigenen Edathy-Ausschuss
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:38 13.02.2015
Edathy war im Februar 2014 als Abgeordneter zurückgetreten. Zuvor hatte die Polizei seine Wohnung und Büros nach kinderpornografischem Material durchsucht. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

Im Skandal um den früheren SPD-Politiker Sebastian Edathy droht ein weiteres parlamentarisches Nachspiel. Wegen möglicher Widersprüche in den untersuchten Akten der rot-grünen Landesregierung erwägt die CDU in Niedersachsen die Einsetzung eines eigenen Untersuchungsausschusses im Landtag in Hannover. „Wir schließen ihn nicht mehr aus“, sagte CDU-Fraktionschef Björn Thümler am Freitag. Es geht dabei um die ungeklärte Frage, ob ein Verdacht auf Strafvereitelung durch die Weitergabe von Informationen über mögliche Ermittlungen wegen Kinderpornografie vorliegen könnte.

Für Irritationen sorgte bei den Christdemokraten nach einem ersten Aktenstudium die Tatsache, dass sich viele schriftliche Mail-Anfragen an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), aber kaum Antworten finden und er als Letzter in der Informationskette stand. „Das erscheint uns nicht richtig glaubhaft“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Jens Nacke. Er signalisierte, dass er sich anders als die CDU im Edathy-Ausschuss des Bundestages nicht an mögliche Rücksichtnahme auf einen Koalitionspartner gebunden fühle. Wenn es im Bundesausschuss zudem Fragen gebe, die auf Niedersachsen zielten, müsste das ausgeleuchtet werden, sagte Thümler.

Anzeige

Edathy war im Februar 2014 als Abgeordneter zurückgetreten. Zuvor hatte die Polizei seine Wohnung und Büros nach kinderpornografischem Material durchsucht. In Kürze muss er sich am Landgericht Verden wegen Besitzes von Nacktaufnahmen Minderjähriger verantworten. Die SPD-Führung war im Oktober 2013 über mögliche Ermittlungen gegen ihn  informiert worden. Der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel eingeweiht und musste daher zurücktreten.

dpa

Michael B. Berger 15.02.2015
Heiko Randermann 13.02.2015
Niedersachsen Zwei Jahre Regierungschef Weil - Alles Masche oder doch nur Mittelmaß?
13.02.2015