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Niedersachsen CDU gewinnt Europawahl in Niedersachsen deutlich
Nachrichten Politik Niedersachsen CDU gewinnt Europawahl in Niedersachsen deutlich
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15:35 08.06.2009
Quelle: Friso Gentsch/lni
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Dies bedeutete jedoch Verluste von 6,3 Punkten im Vergleich zur vergangenen Europawahl im Jahr 2004. Die Sozialdemokraten erlebten nach dem herben Absturz 2004 erneut ein Desaster: Sie verloren noch einmal 0,6 Prozentpunkte und kamen auf 27,2 Prozent. Drittstärkste Kraft sind die Grünen, die leicht auf 12,5 Prozent (2004: 12,1 Prozent) zulegten. Deutliche Gewinne verzeichnete die FDP, die auf 10,2 Prozent kam. Das sind 3,9 Punkte mehr als vor fünf Jahren. Die Linke erreichte 4 Prozent und gewann 2,2 Punkte hinzu.

Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) wertete das Ergebnis als „beruhigendes Signal für das bürgerliche Lager“, dennoch müsse sich die CDU im Hinblick auf die Bundestagswahl noch anstrengen. Der niedersächsische CDU-Landeschef David McAllister sprach von einer ermutigenden Aussicht auf die Wahl im September. Das Ergebnis sei auch ein Erfolg der CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich stark in den Europawahlkampf eingebracht habe.

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Einziger Trost für SPD-Landeschef Garrelt Duin und SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner war das bessere Abschneiden der Sozialdemokraten in Niedersachsen im Vergleich zum Debakel im gesamten Bundesgebiet. Deutschlandweit kam die SPD auf lediglich etwa 21 Prozent. Jüttner bezeichnete dies als „absolut enttäuschend. Wir sind eigentlich davon ausgegangen, dass wir im Vergleich zur letzten Europawahl deutlich zulegen werden.“ Auch Duin gab zu, sich mehr erhofft zu haben.

Beide Sozialdemokraten sagten, offensichtlich seien die Sympathisanten der Sozialdemokraten nicht für europäische Themen zu begeistern gewesen. Einen Trend für die Bundestagswahl im September wollten sie jedoch nicht erkennen. „Ich glaube, dass die Mobilisierung eine ganz andere sein wird“, sagte Duin mit Blick auf die Bundestagswahl.

Nach Ansicht der Grünen-Spitzenkandidatin Rebecca Harms aus dem Wendland bringt das Ergebnis ihrer Partei dagegen „einen Schub“ für die Wahl im September. Sie bezeichnete das Votum gerade in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise als „guten Erfolg“ für die Grünen. Durch das Ergebnis in ganz Deutschland - Hochrechnungen gingen am späten Abend von 12,1 Prozent aus - durften Niedersachsens Grünen neben Harms sogar mit einem weiteren Abgeordneten aus Niedersachsen im neuen Europaparlament rechnen. Dies wäre Jan Philipp Albrecht

Auch Niedersachsens FDP-Landeschef Philipp Rösler bewertete das Abschneiden der Liberalen als „gute Ausgangsbasis“ für die Bundestagswahl im Herbst. „Das ist ein super Ergebnis“.

Wie viele Niedersachsen insgesamt zu den 99 deutschen Abgeordneten im EU-Parlament gehören, hängt vom vorläufigen amtlichen Endergebnis für ganz Deutschland ab, das am späten Sonntagabend noch nicht fest stand. Zuletzt saßen zehn Niedersachsen im Parlament in Straßburg.

In Bremen gewann die SPD die Wahl. Im kleinsten Bundesland kam sie nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 29,3 Prozent. Bei der Europawahl 2004 hatten die Sozialdemokraten noch 30,5 Prozent erreicht. Die CDU bekam in Bremen 24,5 Prozent der Stimmen, vor fünf Jahren waren es 28 Prozent. Die Grünen erzielten 22,1 Prozent (2004:
22,3). Die FDP gewann 2,6 Punkte und kam auf 8,9 Prozent. Die Linke stieg um 3,5 Punkte auf 7,2 Prozent.

Bei der Wahlbeteiligung wurde ein neuer historischer Tiefstand gerade eben verpasst. Laut Landeswahlleiter Volker Homuth gingen 40,5 Prozent der etwa 6,3 Millionen Wahlberechtigten in Niedersachsen an die Urne. Vor fünf Jahren war die Beteiligung mit 40,1 Prozent so gering wie niemals zuvor bei einer Europawahl. Auch in Bremen gingen mit 38,9 Prozent der Wahlberechtigten mehr Menschen wählen als 2004 (37,3 Prozent). Die Politiker äußerten sich enttäuscht über das geringe Interesse der Bürger an der Europawahl.

lni

Weitere Informationen (externe Links):

die deutschen Wahlergebnisse im Detail

die Sitzverteilung des Europaparlaments und die Wahlergebnisse nach Ländern