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Niedersachsen Debatte um möglichen Mediator für Gorleben-Streit
Nachrichten Politik Niedersachsen Debatte um möglichen Mediator für Gorleben-Streit
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17:14 22.10.2010
Quelle: dpa
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Im Streit um die Weitererkundung des Salzstocks Gorleben als mögliches Atomendlager ist eine Debatte um die Einsetzung eines Mediators entbrannt. Ein Sprecher der niedersächsischen Staatskanzlei sagte am Donnerstag in Hannover: „Das sind interne Überlegungen des Bundesumweltministeriums.“ Unklar sei aber, ob es sich etwa um eine Art Ombudsmann oder den Leiter eines Runden Tisches handeln solle. Die Staatskanzlei begrüßt aber Vorstöße zur Eindämmung des Konflikts um den Salzstock in Gorleben. „Das ist eine interessante Idee“, sagte Regierungssprecher Franz Rainer Enste.

Der NDR berichtete, für das Umweltministerium hätten Karlsruher Experten gemeinsam mit Kollegen des Öko-Instituts Darmstadt und der Universität Stuttgart Vorschläge für einen Endlager-Dialog erarbeitet. Eine Vorgabe in dem Dokument sei das professionelle Konflikt-Management durch eine unabhängige Instanz. Aus Sicht eines der Autoren komme als Mediator nur eine weithin anerkannte niedersächsische Persönlichkeit infrage, berichtete der NDR.

Die Atomkraftgegner scheinen wenig von solchen Plänen zu halten. „Das kommt 33 Jahre zu spät“, sagte die Vorsitzende der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg, Kerstin Rudek. „Ich gebe dem wirklich null Chance. Wir werden erst Ruhe geben, wenn der Standort Gorleben vom Tisch ist.“

Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel hatte sich im September dafür ausgesprochen, wieder eine Gorleben-Kommission einzuführen. Eine ähnliche Diskussionsplattforum hatte es in den 80er Jahren schon einmal gegeben. In dem Gremium könnten Kommunalpolitiker, Landtagsabgeordnete, das Bundesumweltministerium und das Bundesamt für Strahlenschutz vertreten sein, sagte Grindel, der CDU-Sprecher im Gorleben-Untersuchungsausschuss des Bundestages ist.

dpa