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Niedersachsen Grüne: Alte Landesregierung war "gar nicht so unbeliebt"
Nachrichten Politik Niedersachsen Grüne: Alte Landesregierung war "gar nicht so unbeliebt"
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14:24 16.02.2013
Von Klaus Wallbaum
Die Landesvorsitzende Anja Piel beim Sonderparteitag der Grünen. Quelle: dpa
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Hannover

Umso größer sei der Erfolg bei der Wahl am 20. Januar gewesen. Piel lobte die Koalitionsverhandlungen mit der SPD, die "auf Augenhöhe" verlaufen seien. "An keiner Stelle bekamen wir zu spüren, dass wir nur 13 und die anderen mehr als 30 Prozent bekommen haben." Wenn der designierte Ministerpräsident Stephan Weil behaupte, dass er "in keinem Punkt nachgeben musste", dann stimme dies, fügte Piel hinzu: "Er musste auch nicht nachgeben. Denn immer dann, wenn Unterschiede aufkamen, haben wir gemeinsam neue Positionen entwickelt."

Nach der einstimmigen Entscheidung der SPD für den Koalitionsvertrag beraten die Grünen am Sonnabendnachmittag über diese Frage. Anschließend steht ein Antrag auf der Tagesordnung, der die Trennung von Amt und Mandat vorgibt. Sollte der Vorstoß eine Mehrheit bekommen, müssten die designierten Grünen-Minister Stefan Wenzel (Umwelt), Gabriele Heinen-Kljajic (Wissenschaft) und Christian Meyer (Landwirtschaft) wohl auf ihre Parlamentsmandate verzichten.

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