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Niedersachsen Grüne Ministerinnen verzichten auf Listenplatz
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08:16 18.07.2017
Verzichten auf einen Listenplatz: Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić (links) und Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz. Quelle: dpa/Montage
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Hannover

„Ich möchte meine erfolgreiche Karriere als Justizministerin fortsetzen und keine neue Karriere als Abgeordnete beginnen“, sagte Niewisch-Lennartz der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Deshalb werde sie nicht auf der Landesliste antreten, obwohl man sie gefragt habe, ob sie für den dritten Platz kandidieren wolle. Dieser ist bei den Grünen für Newcomer reserviert. In der vergangenen Woche hatte bereits Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić ihren Verzicht auf die Bewerbung für ein Landtagsmandat bekannt gegeben.

Die 64-jährige Juristin Niewisch-Lennartz zählt zu den vier Ministern in der niedersächsischen Landesregierung, die derzeit kein Abgeordnetenmandat haben. Die Grünen wollen auf ihrem Parteitag Mitte August über die Liste für die Landtagswahl am 14. Januar 2018 entscheiden.

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Heinen-Kljajić begründete ihre Entscheidung mit fehlenden Signalen aus der Partei, alle vier amtierenden Grünen-Minister als Spitzenteam auf die Landesliste zu nehmen. Niewisch-Lennartz stellt für sich persönliche und fachliche Gründe in den Vordergrund: „Meine Leidenschaft ist die Justiz, und seit ich Ministerin bin, auch der Justizvollzug. Dafür möchte ich weiter arbeiten. Wenn nicht: Mein Richteramt ruht nur.“ Bevor die Grünen-Politikerin 2013 das Amt der Justizministerin übernahm, war sie als Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht in Hannover tätig.

Anders als ihre beiden weiblichen Kabinettskolleginnen Heinen-Kljajić und Niewisch-Lennartz haben sich Umweltminister Stefan Wenzel und Agrarminister Christian Meyer bereits für die Landesliste der Grünen in Position gebracht. Wenzel will die Partei erneut als Teil des Spitzenduos in die Landtagswahl führen. Er kandidiert für Platz zwei der Landesliste. Für Platz eins, der bei den Grünen traditionell einer Frau vorbehalten ist, wird die Fraktionsvorsitzende Anja Piel gehandelt. Landwirtschaftsminister Meyer ist im Gespräch für Platz vier.

Für Wenzel und Meyer sei die Situation eine andere, sagte dazu Niewisch-Lennartz. „Der Landtag, die leidenschaftliche Debatte dort - das ist ihr Leben, deshalb gehören sie auch ins Parlament.“ Sie selbst sieht sich vor allem als Fachpolitikerin. „Ich werde meine ganze Kraft darin investieren, dass die Grünen einen tollen Wahlkampf führen und wieder in die Regierungsverantwortung kommen.“ Wie schon 2013 will Niewisch-Lennartz auch nach der kommenden Landtagswahl Teil der Verhandlungskommission sein, die im Fall einer Regierungsbeteiligung der Grünen die Koalitionsgespräche führt.

lni