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Niedersachsen Grüne erwarten neuen Schub für Anti-Atom-Bewegung
Nachrichten Politik Niedersachsen Grüne erwarten neuen Schub für Anti-Atom-Bewegung
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14:18 14.04.2010
Quelle: ap (Symbolbild)
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Beim Grünen-Landesparteitag an diesem Samstag und Sonntag in Northeim will Steiner nicht mehr als Vorsitzende kandidieren, weil sie sich ihrem Bundestagsmandat widmen will. Für ihre Nachfolge bewirbt sich die Vize-Landesvorsitzende Anja Piel aus Hessisch Oldendorf.

Mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai sagte die Osnabrückerin Steiner:
„Schwarz-Gelb bewegt sich aufs Scheitern zu.“ Gut drei Wochen vor der Wahl zeichnet sich in NRW ein Patt ab. CDU und FDP auf der einen Seite, SPD und Grüne auf der anderen liegen nach einer aktuellen Forsa-Umfrage mit je 45 Prozent gleichauf.

Die 61 Jahre alte Grünen-Chefin Steiner sagte in Hannover, die Verluste für Schwarz-Gelb gingen vor allem auf das Konto der FDP und das „Maulheldentum“ ihres Vorsitzenden Guido Westerwelle.

Beim Parteitag in Northeim wird auch die frühere Umweltministerin in NRW, Bärbel Höhn, erwartet. Sie soll vor allem zu einer „grünen“ Agrarpolitik Stellung nehmen. In Niedersachsen protestieren die Grünen gegen die Ansiedlung großer Geflügel-Mastställe rund um einen geplanten Schlachthof im Kreis Celle.

Die Neubesetzung in der Doppelspitze der niedersächsischen Grünen wird voraussichtlich ohne Reibereien ablaufen, da es mit der bisherigen Vize-Parteichefin Piel nur eine Kandidatin für die Nachfolge von Doro Steiner gibt. Den anderen Spitzenposten behält Stefanie Henneke.

Obwohl es nur eine Bewerberin für ihre Nachfolge gebe, sei dies kein Signal für eine ausgedünnte Personaldecke, meinte Steiner. Zugleich räumte sie ein, dass durchaus mehrere Kandidaten wünschenswert wären. Allerdings steht 2011 bereits die nächste Vorstandswahl an. Diese dürfte wichtiger werden, da in dem Jahr die Kommunalwahlen und 2013 Landtags- und Bundestagswahlen bevorstehen.

Steiner führt die Landespartei mit rund 4800 Mitgliedern seit 2007. Sie wurde im vergangenen Jahr in den Bundestag gewählt. Dort soll sie nun auch Mitglied im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Atomstandort Gorleben werden.

lni