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Niedersachsen Junge Grünen-Chefin bricht zusammen
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00:15 13.09.2013
Von Klaus Wallbaum
Die niedersächsische Grünen-Vorsitzende Julia Willie Hamburg fällt nach einem Gesundheitszusammenbruch längere Zeit aus. Quelle: dpa
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Hannover

Damit hatte keiner gerechnet, am wenigsten sicherlich Julia Willie Hamburg  selbst. Am Sonnabend ist die 27-jährige grüne Landesvorsitzende plötzlich zusammengebrochen. Am Freitag  – nur einen Monat nach der Geburt ihres zweiten Kindes – war sie noch auf der Pressekonferenz mit Umweltminister Stefan Wenzel, wirkte da aber schon etwas blass. Einen Tag später erlitt sie den Zusammenbruch, kam sofort ins Krankenhaus. Bis Ende nächster Woche muss sie dort wohl bleiben. Nicht Überarbeitung oder Stress waren offenbar die Ursache, sondern eine durch die Schwangerschaft verursachte Herzmuskelschwäche, die sogenannte peripartale Kardiomyopathie. Sie tritt bei vorher gesunden Frauen kurz vor der Entbindung oder in den ersten Monaten danach auf.

Jetzt fehlt der knappen rot-grünen Mehrheit im Landtag künftig eben diese eine Stimme. Gestern teilten die Grünen mit, dass ihre erkrankte Landesvorsitzende Julia Willie Hamburg „für einen längeren Zeitraum ihre Aufgaben ruhen lassen“ wird. Trotzdem aber dürfte die Einstimmenmehrheit im Parlament halten, denn CDU und FDP signalisieren Entgegenkommen: Bei Abstimmungen wird ein Oppositionsabgeordneter nicht teilnehmen, sodass das knappe Übergewicht von SPD und Grünen im Ergebnis bestehen bleibt.

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Warum diese Großzügigkeit der Opposition? „Wenn jemand erkrankt ist, nehmen wir Rücksicht“, sagt CDU-Fraktionschef Björn Thümler und fügt hinzu: „Wir verhalten uns nicht wie einst Gerhard Schröder.“ Als Schröder Oppositionsführer war, von 1986 bis 1990, hatten CDU und FDP eine hauchdünne Mehrheit. Damals lehnte die SPD eine Rücksichtnahme auf fehlende Abgeordnete der anderen Seite aus machtpolitischen Gründen mehrfach ab, und so wurde an einem Tag der herzkranke Werner Weiß (CDU) auf der Krankentrage in den Landtag gebracht, um die Mehrheit für Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) zu sichern.

Auch bei Julia Willie Hamburg ist es eine Herzkrankheit, die sie zum Kürzertreten zwingt. Schon seit Längerem verknüpft sie ihre Rolle als Mutter mit der Politik – seit einem halben Jahr sitzt sie im Landtag, wurde im Frühjahr auch zur neuen Landesvorsitzenden der Grünen gewählt. Hamburg ist das, was man einen durch und durch politischen Menschen nennt. Sie engagiert sich, hat Freude an der Politik und will mitgestalten. Unklar bleibt derzeit, ob sich Julia Hamburg künftig in ihrem politischen Engagement zurücknehmen und einschränken muss, was ihr wohl schwerfallen würde. In der Führung der Landespartei fallen nun mehr Aufgaben ihrem gleichberechtigten Stellvertreter Jan Haude zu. Bisher sind beide gemeinsam aufgetreten, etwa bei den regelmäßigen Abstimmungen mit der Spitze der SPD, des großen Koalitionspartners. Das wird Haude künftig wohl allein tun müssen.

Was ist Pairing?

Das Pairing entstand ursprünglich im britischen Parlament und ist eine Art Fairness-Regelung. Die Minderheit zeigt damit der Mehrheit, dass sie eine durch Erkrankung von Abgeordneten entstandene Schwäche im Regierungslager bei Abstimmungen nicht ausnutzen will. In vielen deutschen Parlamenten gibt es inzwischen solche Regeln.

Zu Beginn der Wahlperiode des Landtags kamen missverständliche Signale von CDU und FDP, die als einen Verzicht auf Pairing gedeutet wurden. Die Absicht dazu besteht aber weder bei Christ-, noch bei Freidemokraten. Ein klassisches Pairing, dass nämlich für die erkrankte Julia Hamburg ein Abgeordneter von CDU oder FDP der Landtagssitzung fernbleibt, gibt es nicht. Es wird nur vereinbart, dass ein Oppositionsabgeordneter an Abstimmungen nicht teilnehmen wird – und zwar generell, nicht lediglich bezogen auf bestimmte Abstimmungen.

10.09.2013
Saskia Döhner 10.09.2013
Michael B. Berger 12.09.2013