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Niedersachsen Hat Gefährder Geld für Terroranschlag gesammelt?
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19:28 03.03.2017
Die Polizei beschlagnahmte im Februar Waffen und IS-Fahnen. Quelle: Swen Pförtner (dpa)
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Göttingen

Es bestehe der Verdacht, dass der Beschuldigte Gelder gesammelt habe, mit denen die Ausreise von Dritten in das syrische Kriegsgebiet oder eine mögliche Anschlagsplanung finanziert werden sollten. Das Ermittlungsverfahren sei im Dezember 2016 von der damals noch zuständigen Staatsanwaltschaft Hannover eingeleitet worden, teilte das Ministerium mit. Seit Anfang Januar ist die Generalstaatsanwaltschaft Celle für derartige Verfahren zuständig.

Bei dem Verdächtigen handelt es sich um einen 22-Jährigen mit nigerianischer Staatsangehörigkeit. Gegen diesen ist außerdem bei der Staatsanwaltschaft Göttingen ein Ermittlungsverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis anhängig. Gegen den zweiten mutmaßlichen Gefährder, einen 27-jährigen algerischen Staatsangehörigen, gibt es zwei Ermittlungsverfahren. Im ersten Fall geht es um den Verdacht des Betruges im Zuge eines Insolvenzverfahrens, wie ein Sprecher des Innenministeriums erklärte. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Göttingen wurde das Verfahren inzwischen wegen der möglicherweise bevorstehenden Abschiebung vorläufig eingestellt. In dem zweiten noch anhängigen Verfahren wird gegen den 27-Jährigen wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz ermittelt.

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Am Flughafen in Haft

Die beiden Männer, die sich derzeit am Flughafen Hannover-Langenhagen in Abschiebehaft befinden, haben beim Bundesverwaltungsgericht gegen ihre drohende Abschiebung Rechtsschutz beantragt. Die Polizei hatte sie Anfang Februar bei einer Großrazzia in Göttingen in Gewahrsam genommen. Bei der Durchsuchung von insgesamt zwölf Wohnungen und Geschäftsräumen in Göttingen und Kassel stellten die Beamten diverse Waffen sicher, darunter zwei umgebaute Schusswaffen mit scharfer Munition. Außerdem fanden sie mehrere Fahnen des sogenannten „Islamischen Staates“. Nach Angaben von Göttingens Polizeipräsident Uwe Lührig hatten die beiden Männer einen terroristischen Anschlag geplant. Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle sah dafür aber nicht ausreichend Beweise und erließ keinen Haftbefehl. Statt in Untersuchungshaft kamen die beiden Männer in Abschiebehaft.

Von Heidi Niemann