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Niedersachsen Im Landtag entbrennt Streit um Abschiebungen
Nachrichten Politik Niedersachsen Im Landtag entbrennt Streit um Abschiebungen
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17:17 25.03.2010
Die Grünen im Landtag kritisieren die Abschiebepraxis in Niedersachsen. Quelle: Martin Steiner
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Ein Anzeichen dafür sei die gestiegene Zahl von Ausweisungen, die scheiterten und abgebrochen werden müssten. Aus Sicht der Grünen will Schünemann Ausländer abschieben, obwohl Ärzte unter anderem eine Reiseunfähigkeit feststellten.

Im vergangenen Jahr wurden 582 und damit rund die Hälfte der Abschiebungen nicht durchgeführt, 2007 waren es noch um die 30 Prozent. Ein Sprecher des Innenministeriums wies die Kritik der Grünen als Unsinn zurück. Die Hälfte der Abschiebungen sei nicht etwa wegen Krankheiten gescheitert, sondern weil die Menschen in die Illegalität abtauchten.

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Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Filiz Polat, berichtete dagegen, vergangene Woche sei der Abschiebeversuch bei einem älteren in Rotenburg lebenden Ehepaars aus dem Kosovo am Flughafen Düsseldorf gescheitert. Die Frau sei auf der Treppe zum Flugzeug kollabiert. Der Sprecher des Innenministeriums, Klaus Engemann, sagte jedoch, die Frau habe das nur vorgetäuscht. Dazu gebe es auch einen ärztlichen Nachweis. Immer wieder gibt es Auseinandersetzungen zwischen den Grünen und Schünemann über die Asylpolitik.

lni