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Niedersachsen Alle rüsten sich für die Stichwahlen
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19:13 26.05.2014
Von Klaus Wallbaum
Detlef Tanke managt den SPD-Wahlkampf.
Detlef Tanke managt den SPD-Wahlkampf. Quelle: Holger Hollemann
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Hannover

Nach den Wahlen ist vor den Stichwahlen, und so richten die niedersächsischen Parteien ihren Blick schon auf den 15. Juni. Dann fällt in 46 Kommunen die Entscheidung über den zukünftigen Verwaltungschef - darunter fünfmal bei Landräten und Oberbürgermeistern. Es geht um den Regionspräsidenten in Hannover und um die Oberbürgermeister in Braunschweig, Göttingen, Lüneburg und Hameln.

Mit ganz unterschiedlichen Stimmungen starten die Parteien in die nächste Phase des Wahlkampfes. Die CDU genießt ihre Erfolge. Kandidaten in bisherigen SPD-Hochburgen konnten sich durchsetzen, so wurde Frank Klingebiel als OB von Salzgitter bestätigt, Andreas Ebel wurde überraschend neuer Landrat von Gifhorn. Wichtig für die CDU ist auch das gute Niedersachsen-Ergebnis bei der Europawahl, die Christdemokraten erreichen 39,4 Prozent. „Das ist das bundesweit beste Resultat aller CDU-Landesverbände“, lobt CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. Eine Genugtuung sei das für den Europa-Spitzenkandidaten und früheren Ministerpräsidenten David McAllister - seine Bewerbung habe vermutlich einen mobilisierenden Effekt in Niedersachsen gehabt.

Die SPD muss bei den Direktwahlen einige Niederlagen verschmerzen, so im Kreis Gifhorn. Aber ähnlich wie die CDU richtet sich auch SPD-Generalsekretär Detlef Tanke am Europawahl-Ergebnis auf, die SPD habe gemessen an der Wahl 2009 „einen Riesensprung nach vorn gemacht“ und liege bei 32,5 Prozent - der Abstand zur CDU schmelze auf sieben Prozentpunkte.

Kleine Parteien halten sich zurück

Die SPD sieht die anstehenden Direktwahlen mit gemischten Gefühlen - einerseits ist es ärgerlich, dass lang gediente Verwaltungschefs wie Hauke Jagau in der Region Hannover oder OB Ulrich Mädge in Lüneburg in die Stichwahl müssen. Andererseits liegen in den größeren Kommunen die SPD-Bewerber im ersten Wahlgang so deutlich vor ihren CDU-Kontrahenten, dass sie als klare Favoriten gelten - neben Jagau und Mädge sind es die OB-Kandidaten in Braunschweig und Göttingen. Nur in Hameln hat der CDU-Bewerber die Favoritenrolle.

Wie verhalten sich die kleinen Parteien? Wenn die Grünen etwa zur Wahl des SPD-Kandidaten auffordern, könnte das eine entscheidende Unterstützung sein - ebenso ein Wahlaufruf der FDP für einen CDU-Bewerber. Doch sowohl Grünen-Landeschef Jan Haude als auch FDP-Generalsekretär Gero Hocker halten sich betont zurück - Wahlempfehlungen seien Sache der jeweils lokalen Parteigremien. Die Grünen gehen ernüchtert aus dem Wahlabend, weil sie ursprünglich mit einem besseren Ergebnis gerechnet hatten als die erzielten 10,9 Prozent. Immerhin: Zwei Grünen-Kandidaten wurden Bürgermeister, drei weitere können sich in der Stichwahl beweisen. Auch die in der Schulpolitik profilierte Landtagsabgeordnete Ina Korter wechselt in die Kommunalpolitik, sie wurde zur Bürgermeisterin von Butjadingen gewählt. „Sie wird sich künftig um Salzwiesen kümmern müssen“, sagte Haude.

Die niedersächsische FDP kam in Niedersachsen landesweit nur auf 2,5 Prozent. Einziges Trostpflaster für die FDP ist, dass die niedersächsische Europaabgeordnete Gesine Meißner unter den drei FDP-Politikern im EU-Parlament sein wird.

Die Euro-kritische Alternative für Deutschland (AfD) kam in Niedersachsen nur auf 5,4 Prozent - das sind aber immerhin 1,4 Prozentpunkte mehr, als die Linkspartei erhalten hat. Ob CDU, SPD, Grüne oder FDP - alle halten die AfD für eine vorübergehende „Protestpartei“ (Tanke), die sich „ziemlich schnell entzaubern“ (Thiele und Hocker) und „in der Versenkung verschwinden“ (Haude) werde.

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