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Niedersachsen „In der Asse landeten auch Tierkadaver“
Nachrichten Politik Niedersachsen „In der Asse landeten auch Tierkadaver“
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18:23 16.04.2009
Grüne und Linke fordern einen Untersuchungsausschuss, die SPD zögert noch: das Atommüllager Asse. Quelle: ddp
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„Nicht nur Arsen und Blei lagerten in der Asse, sondern offensichtlich auch in Beton eingegossene Tierkadaver“, erklärte gestern der Vorsitzende des Landtagsumweltausschusses, Stefan Wenzel (Grüne). Er appellierte dringend an den SPD-Landtagsvorsitzenden Wolfgang Jüttner, doch noch der Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zuzustimmen, der die gesetzwidrigen Einlagerungen in dem Salzbergwerk Asse bei Wolfenbüttel gründlich untersucht. „Nur mit einem solchen Ausschuss kann es gelingen, die offenbar mafiösen Strukturen, die sich über Jahre um die Asse gebildet haben, freizulegen“, meinte Wenzel. Auch die Linke forderte gestern die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Asse-Problematik.

Wenzel stützt seine Erkenntnis über angeblich in der Asse versenkte Tierkadaver auf zwei Müll-Listen aus dem Jahr 2004, die nach seinen Worten auch dem Umweltministerium in Hannover vorliegen. Allerdings seien die Mengenangaben unterschiedlich. „In der einen Liste heißt es, 900 Kilogramm Tierkadaver seien eingelagert, in der anderen ist von 2,6 Tonnen die Rede. Sie sind offenbar in Fässer einbetoniert worden – Praktiken, die man aus Filmen über die Mafia kennt. Warum hat man die Tiere nicht einfach zum Abdecker gebracht?“, fragt Wenzel – eine Frage, die auch der Untersuchungsausschuss klären sollte.

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Doch die SPD, die in dieser Frage zustimmen müsste, zögert noch. Zwar war auch SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner „nahzu sprachlos“ über die Mitteilung, dass in der Asse auch Giftmüll wie Arsen lagere, ließ die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss am Donnerstag jedoch unkommentiert. „Jeden Insider, der die Asse-Problematik kennt, können auch die jüngsten Meldungen nicht überraschen“, erklärte dafür der Asse-Fachmann der SPD-Fraktion, Marcus Bosse. Doch helfe der Blick in die Vergangenheit den Asse-Anwohnern kaum weiter, sagte Bosse, der selbst im Landkreis Wolfenbüttel wohnt. Die SPD erwarte vom Landesumweltminister am Montag einen präzisen Bericht im Umweltausschuss, sagte Bosse – und deutete auch eine erneute SPD-interne Diskussion über einen Untersuchungsausschuss an: „Ich würde mir wünschen, dass wir in der Fraktion noch einmal darüber sprächen.“

Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) lehnte einen Untersuchungsausschuss erneut ab. „Der macht auch zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn“, sagte er am Donnerstag. Die neuen Berichte über die Gifteinlagerungen hätten ihn allerdings überrascht. „Das ist uns in der Deutlichkeit nicht bekannt gewesen.“ Möglicherweise seien vor mehr als 20 Jahren arsenhaltige Verbindungen und anderer Sondermüll aus den Landessammelstellen ins Bergwerk gebracht worden. Falls dort tatsächlich auch Pflanzenschutzmittel entsorgt worden seien, „wäre das illegal.“ Sanders Sprecherin Jutta Kremer-Heye hob hervor, dass sich der Statusbericht von 2004, den der damalige Betreiber, das Helmholtz-Zentrum, seinem Schließungsantrag beifügen musste, auftragsgemäß ausschließlich mit dem radioaktiven Inventar befasst habe.

von Michael B. Berger und Gabriele Schulte