Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Niedersachsen Islamismus-Ausschuss setzt bis März aus
Nachrichten Politik Niedersachsen Islamismus-Ausschuss setzt bis März aus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:42 16.02.2017
Quelle: Symbolbild
Anzeige
Hannover

Für eine Fortsetzung der Arbeit soll der Landtag Anfang März erst den Ermittlungszeitraum des Ausschusses ändern. Hintergrund: Der Staatsgerichtshof in Bückeburg hatte geurteilt, dass die rot-grüne Koalition den Ermittlungszeitraum zu Unrecht bis 2011 ausgedehnt hatte. CDU und FDP wollten den Zeitraum seit dem Regierungsantritt von Rot-Grün 2013 bis 2016 untersuchen lassen. Der Ausschuss versucht seit Mai, Schwächen bei der Abwehr möglicher islamistischer Bedrohungen im Land aufzudecken.

lni

Niedersachsen Erfassung soll die Beamten schützen - Polizei speichert Daten von 4500 HIV-Kranken
15.02.2017
15.02.2017