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Niedersachsen Jeder zweite Flüchtling ist ein Härtefall
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10:13 19.04.2012
Von Michael B. Berger
Foto: Die Härtefallkommission unter der Vorsitzenden Martina Schaffer hat 2011 insgesamt 51 Härtefälle anerkannt.
Die Härtefallkommission unter der Vorsitzenden Martina Schaffer hat 2011 insgesamt 51 Härtefälle anerkannt. Quelle: dpa
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Hannover

So prüfte die Kommission nach Worten ihrer Vorsitzenden Martina Schaffer im vergangenen Jahr 116 Eingaben von Menschen, die um eine Aufenthaltserlaubnis in Niedersachsen ersuchten. 25 der Eingaben wurden gar nicht beraten, 51 positiv und 52 Eingaben negativ beschieden. Die Zahl der Ausländer, die in humanitär begründeten Ausnahmefällen 2011 eine Aufenthaltsgenehmigung erhielten, liegt aber höher, weil von den Härtefallersuchen oft auch Familienangehörige betroffen sind. Im vergangenen Jahr bekamen so 103 Ausländerinnen und Ausländer ausnahmsweise das Aufenthaltsrecht.

„Die Härtefallkommission arbeitet nicht im rechtsfreien Raum, sie ist an klare Vorgaben gebunden und oft die allerletzte Möglichkeit, ein Aufenthaltsrecht zu bekommen“, sagte Kommissionsvorsitzende Schaffer am Mittwoch bei der Vorstellung des Berichts. Die Tatsache, dass die Zahl der Ausländer, die sich hilfesuchend an die Kommission wendeten, im vergangenen Jahr drastisch gesunken ist (von 264 auf 116) führte Schaffer auch auf aktuelle Entwicklungen im Kosovo und in Syrien zurück. Seit Mai vergangenen Jahres gibt es einen Abschiebestopp nach Syrien. Ausschussmitglied Hubertus Lüder betonte, dass es sich die Kommission bei der Prüfung der Einzelfälle nicht leicht mache. Man habe nach Meinungsverschiedenheiten aber zu einer ordentlichen Diskussionskultur gefunden.

Schaffer berichtete, dass die Abstimmungsmodalitäten in der Kommission zum Sommer verändert werden sollen. So soll künftig eine einfach Mehrheit reichen, wenn über die Annahme eines Ersuchens entschieden wird. Kirchen und Wohlfahrtsverbände hatten sich darüber beschwert, dass die Hürden zu hoch gesetzt werden, um als Härtefall anerkannt zu werden. Mindestens drei Viertel der Kommission musste zustimmen.

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