Kinderbetreuung: Kitas in Niedersachsen sollen sich bis Sommer langsam füllen

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) will erreichen, dass „noch in diesem Kitajahr“ alle Kinder in Niedersachsen Krippen und Kindergärten besuchen können, das heißt bis zum Sommer. „Aber wir werden dabei nicht so tun können, als gäbe es eine Normalität wie vor der Coronakrise“, sagte Tonne in einer von den Grünen beantragten Aktuellen Stunde des Landtags. Der Grüne Volker Bajus beklagte, dass sich die Regierung zwar Gedanken mache über Kaufprämien für Autos, aber zu wenig Gedanken über die derzeit schwierige Lage in den Familien. „Für 350.000 Kinder in Niedersachsen gibt es derzeit keine Betreuung“, sagte Bajus. Es sei ein „Glücksspiel“, einen Platz in der Notbetreuung zu bekommen. Die Landesregierung habe die lange Zeit des Shutdowns zu wenig genutzt, ordentliche Konzepte auf den Weg zu bringen. Ein „Flickenteppich“ seien etwa die unterschiedlichen Regelungen zu den Kitagebühren. Als die Notbetreuung Mitte April ausgeweitet wurde, seien viele Träger von Kitas darauf gar nicht vorbereitet gewesen. Und etwa 250.000 Kinder in Niedersachsen bekämen derzeit keine warme Mahlzeit. „Während in anderen Ländern Essenspakete ausgeteilt werden, erntet man hier vom Kultusministerium nur ein Schulterzucken.“ Viele Eltern stehen am Limit: Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Stefan Politze räumte ein, dass derzeit viele Eltern am Limit stünden: „Aber das liegt daran, dass es das Coronavirus gibt, und nicht, weil der Kultusminister es so will.“ Es sei keineswegs so, dass die Landesregierung planlos durch die Krise schreite – im Gegenteil. Mit der stufenweisen Öffnung sei Niedersachsen wesentlich weiter als andere Bundesländer. „Ab dem 11. Mai sind wir bei fast 50 Prozent der Notbetreuung, Nordrhein-Westfalen hat überhaupt keinen Stufenplan“, sagte Politze. Auf die Forderung der Grünen nach einem Corona-Elterngeld reagierte Politze mit dem Hinweis, dass betreuende Eltern bereits jetzt nach Infektionsschutzgesetz für sechs Wochen Lohnersatzleistungen bekommen könnten, die bis 67 Prozent des Gehaltes reichten und bis zu maximal 2016 Euro. Ab dem 18. Juni werde es in Niedersachsen immerhin offene Spielgruppen geben, während beispielsweise Italien das gesamte Bildungssystem bis September heruntergefahren habe. Der FDP-Abgeordnete Björn Försterling beklagte wie der Grüne Bajus, dass für die Familien zu wenig getan werde. Zwei Spielzeiten pro Woche anzubieten, reiche nicht. Die FDP habe schon früh geraten, feste Regelungen vorzugeben, etwa für nachbarschaftliche Betreuungen, die es jetzt auch geben soll. „Wir sind jetzt acht Wochen in der Krise und der Kultusminister sagt, das soll noch elf Wochen so weitergehen.“ Run auf Notbetreuung ausgeblieben: Die CDU-Bildungsexpertin Mareike Wulf berichtete, dass der erwartete Run auf die Notbetreuung ausgeblieben sei. Jetzt sei es wichtig, für eine Notbetreuung in den Sommermonaten zu sorgen, weil viele Eltern wegen Corona ihren Urlaub bereits genommen hätten. Zudem brauche man Ersatz für ausfallende Ferienpassaktionen. Der AfD-Politiker Harm Rykena lobte die erlaubten Spielkreise als brauchbaren Ansatz und meinte, man könne in der Coronakrise auch positiv sehen, dass Eltern viel Zeit mit ihren Kindern verbrächten. Dies rügte Kultusminister Tonne als „romantisierende Beschreibung“, die manche als „Hohn und Spott“ betrachteten. Der Minister betonte, dass man nur schrittweise vorgehen könne. „Das Virus ist ja noch nicht weg.“ Man müsse auch an das Schutzbedürfnis von Erziehern und Erzieherinnen denken. Zu Einwänden des Grünen Bajus, dass viele Träger auf die Erweiterung der Notbetreuung zum 11. Mai gar nicht vorbereitet gewesen seien, meinte Tonne, dies seien Anlaufschwierigkeiten. Man könne nach einem solchen Shutdown nicht erwarten, dass sofort alles wieder problemlos laufe. „Das geht jetzt alles Schritt für Schritt.“ Lesen Sie auch: Kita-Notbetreuung: Viele Träger überrascht Land will private Betreuung ermöglichen Jeder dritte Erzieher kehrt wegen Corona nicht zurück Von Michael B. Berger

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