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Niedersachsen Kinderporno-Verdacht gegen SPD-Politiker
Nachrichten Politik Niedersachsen Kinderporno-Verdacht gegen SPD-Politiker
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17:11 23.09.2009
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Auf dem Computer des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion der Stadt Salzgitter sollen Dateien mit Kinderpornografie entdeckt worden sein. Nach Angaben der SPD-Ratsfraktion hat der Kommunalpolitiker nach Bekanntwerden der gegen ihn erhobenen Vorwürfen am Mittwoch alle politischen Ämter und Funktionen ruhen lassen.

Der Politiker habe seinen alten Computer weggegeben, teilte der Sprecher der Staatsanwaltschaft mit. Der neue Besitzer habe die verfänglichen Bilder dann auf dem Computer entdeckt und am 10. September Anzeige erstattet. Daraufhin habe es eine Hausdurchsuchung bei dem Beschuldigten gegeben, bei der der neue Computer und ein Laptop beschlagnahmt worden. Bei einer ersten Begutachtung der beiden Geräte hätten sich weitere Verdachtsmomente ergeben.

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Die SPD-Ratsfraktion und die SPD Salzgitter haben erst durch eine Zeitungsmeldung von den Vorwürfen gegen ihren Fraktionsvorsitzenden erfahren. Nach einer kurzfristig vor einer Ratssitzung einberufenen Besprechung, teilte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Schneider mit: „Wir sind über die gemachten Vorwürfe bestürzt, wollen diese aber ohne nähere Kenntnisse der Sachlage nicht kommentieren“. Die Staatsanwaltschaft Hannover ist für den Fall zuständig, da dort die Zentralstelle für die Bekämpfung gewaltverherrlichender, pornografischer und jugendgefährdender Schriften angesiedelt ist.

lni