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Niedersachsen Land geht auf Gegner des Emsplans zu
Nachrichten Politik Niedersachsen Land geht auf Gegner des Emsplans zu
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09:45 14.03.2015
Umweltminister Stefan Wenzel.
Umweltminister Stefan Wenzel. Quelle: Holger Hollemann
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Hannover/Leer

Zudem werden noch einmal etwa 25 Millionen Euro für die Vermarktung von „regionalen Qualitätsprodukten“ aus der Region zur Verfügung gestellt. „Mit unserer Idee wollen wir unter Beweis stellen, dass mehr Grünland-, Tier- und Naturschutz ein positiver Standortfaktor und Gewinn auch der örtlichen Landwirtschaft sein können“, erklärten beide Grünen-Minister.

Auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil bemühte sich gestern, den Gegnern des Masterplans eine Brücke zu bauen. „Dieser Vertrag ist ein Kompromiss, bei dem alle Beteiligten gegeben und genommen haben“, sagte der SPD-Politiker. Deswegen empfehle es sich nicht, den Vertrag neu aufzumachen. Aber: „Ob unterhalb dieser Ebene Klarstellungen, Ergänzungen, Konkretisierungen oder was auch immer möglich sind, wird man sehen.“ Sollten Klarstellungen helfen, bestehende Zweifel zu beseitigen, dann werde dies sicher möglich sein.

Der Leeraner Landrat Bernhard Bramlage (SPD) will dagegen eine Zustimmung zum Masterplan nur mit Änderungen empfehlen. Dies werde er dem Kreistag für die Sitzung am Montag vorschlagen, erklärte Bramlage gestern. Zuvor hatte er die Zusammensetzung des Lenkungskreises kritisiert, der wesentliche Beschlüsse für den Masterplan treffen soll. Das Gremium könne ohne demokratische Legitimierung in die Planungshoheit des Landkreises eingreifen, befürchtet der Landrat. Für problematisch hält er außerdem die Unkündbarkeit des Vertrages und den aus seiner Sicht großen Flächenverbrauch im Bereich Leer.

Von Kristian Teetz & Marco Hadem

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