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Niedersachsen Land startet Aussteigerprogramm für Islamisten
Nachrichten Politik Niedersachsen Land startet Aussteigerprogramm für Islamisten
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17:09 01.11.2016
Innenminister Boris Pistorius (SPD). Quelle: dpa
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Hannover

Mit einem Aussteigerprogramm für Islamisten reagiert Niedersachsen auf wachsende Radikalisierung und Terrorgefahr. Der Verfassungsschutz solle künftig radikale Islamisten direkt ansprechen und zum Ausstieg aus der Szene bewegen, sagte Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger am Dienstag. Im Fokus ständen Islamisten, die im Internet Propaganda betreiben, aber auch Einsteiger in die Szene. Es gebe bereits Kandidaten für das Aussteigerprogramm, sagte Brandenburger.

Das Programm ist an die seit Jahren erfolgreiche "Aktion Neustart" zum Ausstieg von Rechtsextremisten angegliedert. "Wir müssen diesen Menschen dabei helfen, sich von extremistischem Gedankengut zu distanzieren und ihnen Wege heraus aus der gefährlichen islamistischen Szene ebnen", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). "Die Spirale von Radikalisierung und Gewalt muss mit allen Möglichkeiten durchbrochen werden, bevor es zu schlimmen Straftaten kommt." Das Aussteigerprogramm sei eine Ergänzung der Präventionsstelle gegen islamistische Radikalisierung, die das Sozialministerium eingerichtet hat, sagte die Verfassungsschutzchefin. Dort liegt der Fokus auf der Beratung von Angehörigen und anderen Personen aus dem Umfeld von Menschen, die sich schon radikalisiert haben.

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Beim Aussteigerprogramm helfe ein Expertenteam Ausstiegswilligen dabei, islamistische Gedankenmuster abzulegen. Während des absolut vertraulichen Ausstiegsprozesses bleibe die persönliche Sicherheit der Betroffenen gewahrt. Bereits vor gut vier Jahren hatte die schwarz-gelbe Vorgängerregierung ein Aussteigerprogramm für Islamisten und ein Hinweistelefon gestartet. Gefährdete und bereits radikalisierte Muslime sollten vom Verfassungsschutz gezielt angesprochen werden, hieß es in dem Antiradikalisierungskonzept, das von Rot-Grün später eingestampft wurde. Hinweise auf möglicherweise gefährdete junge Muslime hatten sich die Sicherheitsbehörden unter anderem von Ausländerämtern, Schulen, Jugendbehörden und auch aus den Haftanstalten erhofft. Das Telefon der Hotline aber blieb still, wie sich später zeigte.

lni

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