Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat angeboten, einige der Flüchtlinge zu übernehmen, die sich auf das Rettungsschiff „Lifeline“ vor der Insel Malta gerettet haben. „Voraussetzung für eine Aufnahme in Niedersachsen ist, dass sie belegen, woher sie kommen“, sagte der Minister am Mittwoch. Allerdings müsse Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der humanitären Aktion, an der sich auch Schleswig-Holstein, das Land Berlin und möglicherweise Hamburg beteiligen wollten, zustimmen. „Wenn der Bundesinnenminister nein sagt, kann ich nichts machen“, sagte Pistorius.
Der Sozialdemokrat betonte, dass die geplante humanitäre Aktion nichts mit der Aufnahme der Boat-People in den 80er Jahren zu tun habe. Damals hatte der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) hunderte Vietnamesen aufgenommen, die als Kontingentflüchtlinge kein Asylverfahren in Deutschland durchlaufen müssten.
Die Flüchtlinge, die Niedersachsen möglicherweise aufnehmen werde, müssten ein ganz normales Asylverfahren durchlaufen, betonte Pistorius. Denn man wolle mit dieser humanitären Aktion auch keinen „Freibrief“ für Schlepperorganisationen ausstellen, die Menschen im Mittelmeer aussetzten. Pistorius kritisierte in diesem Zusammenhang europäische Politiker wie auch einige der CSU, die Hilfsorganisationen wie die Seeleute der „Lifeline“ mit Schlepperbanden verglichen.
Von Michael B. Berger
