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00:16 19.01.2019
Rechnet bezüglich des Brexits mit dem Schlimmsten: Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé (SPD). Quelle: dpa
Hannover

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé (SPD) hat die in Niedersachsen lebenden Briten aufgefordert, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen, um Unannehmlichkeiten in Folge des Brexits zu vermeiden. „Ich appelliere an die britische Bevölkerung, sich mit dem Gedanken an eine doppelte Staatsbürgerschaft zu befassen“, sagte Honé am Mittwoch in Hannover. Im vergangenen Jahr hatten 241 Briten in zehn niedersächsischen Städten die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt, wesentlich mehr als 2017, wo 161 Briten diesen Weg wählten. 2016 habe es lediglich 81 Einbürgerungen von Briten in Niedersachsen gegeben, berichtete die Ministerin.

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Kabinett hat Notfallgesetz

Honé rechnet in Bezug auf den Brexit mit dem Schlimmsten – einen ungeregelten Austritt des Vereinigten Königreiches. Betroffen hiervon wären in Niedersachsen vor allem die Hochseefischer, die nicht mehr vor der britischen Küste fischen dürften. Die deutschen Fischer dürften mit Unterstützung aus dem europäischen Fischfonds rechnen, sagte Honé. Nötig wäre in diesem Fall auch eine Kofinanzierung des Bundes. Für Fleischimporte beziehungsweise -exporte sei im Fall eines harten Brexits mit erhöhten Veterinärkontrollen zu rechnen an Standorten wie Brake und Wilhelmshaven, sagte die Ministerin.

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Für die in Niedersachsen lebenden und arbeitenden Briten rechnet Honé mit Ausnahme- und Übergangsbestimmungen. Bei einem harten Brexit würde das Vereinigte Königreich „ein Drittland wie Bangladesch“. Für die hier lebenden Briten hätte dies den Entzug der Freizügigkeit zur Folge; sie müssten Aufenthaltsgenehmigungen und Arbeitserlaubnisse beantragen, wenn es keine Übergangsregelungen gebe. Honé forderte niedersächsische Firmen auf, sich auf einen harten Brexit einzustellen.

Althusmann: Harter Schlag auch für Niedersachsen

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hat unterdessen seinen Abteilungsleiter Niels Kämpny zum Brexit-Beauftragten seines Hauses ernannt. An ihn könnten sich alle Firmen mit Fragen wenden. Althusmann bezeichnete die Ablehnung des Austrittsabkommens als „harten Schlag auch für Niedersachsen“. Schließlich sei Großbritannien mit einem Handelsvolumen von 9,9 Milliarden Euro einer der wichtigsten Handelspartner Niedersachsens. 125 niedersächsische Firmen mit etwa 18 000 Beschäftigten hätten ihren Dienstsitz in Großbritannien angesiedelt. „Sie werden neue Lizenzen beantragen müssen“, sagte Althusmann. Mit dem Brexit schade sich das Königreich aber vor allem selbst.

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Von Michael B. Berger

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