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Niedersachsen Meyer fordert Anbauverbot für Genpflanzen
Nachrichten Politik Niedersachsen Meyer fordert Anbauverbot für Genpflanzen
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14:49 20.06.2015
Foto: "Gentechnik-Flickenteppich": Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer fordert eine einheitliche Lösung.
"Gentechnik-Flickenteppich": Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer fordert eine einheitliche Lösung. Quelle: dpa (Symbolbild)
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Dieser würde zu mehr Bürokratie, Kosten und Risiken für die Bauern und die gesamte Lebensmittelkette führen. Gemeinsam mit seinen grünen Amtskollegen aus Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein legte Meyer ein Gutachten vor, das Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) widerspricht. Dieser hält Anbauverbote auf Länderebene für den rechtssichersten Weg.

Schmidt will eine entsprechende EU-Richtlinie bis Herbst in nationales Recht umsetzen. Ein erweiterter Gesetzentwurf sieht einen Anbauausschuss aus Experten und Vertretern von Bund und Ländern vor. Sie sollen für jede Pflanze im Einzelfall gemeinsam entscheiden, welche zwingenden Gründe für ein Verbot sprechen, und eine nationale oder regionale Umsetzung empfehlen. Für eine bundesweite Regelung spricht sich dagegen auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) aus.

dpa

Saskia Döhner 19.06.2015
Michael B. Berger 22.06.2015