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Niedersachsen Überprüfung ist längst überfällig
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16:42 15.01.2019
Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut (links) und Innenminister Boris Pistorius (rechts) begrüßen die Überprüfung der gesamten AfD. Quelle: dpa
Hannover

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die vom Bundesamt für Verfassungsschutz angekündigte Überprüfung der AfD als „sachlich richtig und längst überfällig“ bezeichnet. Pistorius sagte, die AfD von heute sei „nicht mehr zu vergleichen mit der europakritischen Partei des Herrn Professor Lucke von 2013“. Sie habe sich zu einer „teils rechtsextremen Partei mit völkischer Grundhaltung“ entwickelt. Pistorius betonte, er hätte sich eine umfassende Überprüfung der Partei schon unter der Amtsführung des früheren Bundesverfassungsschutzamtschefs Hans-Georg Maaßen gewünscht.

In Niedersachsen steht die Jugendorganisation Junge Alternative seit dem 3. September vergangenen Jahres bereits unter Beobachtung. Zum harten Kern dieser Organisation gehören derzeit nach Angaben des Verfassungsschutz-Präsidenten Bernhard Witthaut etwa 20 Personen.

Die Bundesorganisation der JA hatte den niedersächsischen Ableger, zu dem einst bis zu 160 Mitglieder gehörten, selbst aufgelöst.

Von Michael B. Berger

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