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Niedersachsen Opposition sagt Bildungsgipfel bei Althusmann ab
Nachrichten Politik Niedersachsen Opposition sagt Bildungsgipfel bei Althusmann ab
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14:32 01.04.2011
Der Bildungsgipfel von Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) findet vermutlich nicht statt. Die Opposition hat ihre Teilnahme zurückgezogen. Quelle: dpa (Archiv)
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Die Opposition im Landtag sowie die Gewerkschaft GEW werden nicht am dritten Bildungsgipfel von Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) teilnehmen. Das Gespräch am kommenden Dienstag soll sich um den Übergang von Schule und Beruf sowie das Bildungspaket der Hartz-IV-Reform drehen. Die bisherigen Bildungsgespräche seien lediglich inszenierte Verkündungstermine des Ministers gewesen, begründete die SPD am Freitag ihre Absage. Die Linksfraktion sprach von einem tragikomischen Schauspiel. Der Minister sei nicht am Dialog interessiert, betonten die Grünen.

Der Bildungsgipfel werde natürlich auch ohne Beteiligung der Opposition stattfinden, sagte Ministeriumssprecherin Corinna Fischer auf Anfrage. „Wir haben bisher viele Anmeldungen.“ Bei den Bildungsgesprächen gehe es darum, alle an Bildung beteiligten Institutionen bei der Entwicklung der Schulstruktur einzubinden.

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Die GEW sieht die Voraussetzungen für einen konstruktiven Dialog mit der Landesregierung derzeit nicht gegeben. Die letzten beiden Bildungsgespräche seien gescheitert, weil die Regierungskoalition eine einvernehmliche Lösung verweigert habe, erklärte der niedersächsische GEW-Vorsitzende Eberhard Brandt. Die Gewerkschaft forderte Althusmann dazu auf, Ausnahmegenehmigungen für vierzügige Gesamtschulen zu erteilen, statt Eltern weiter zu bevormunden.

Über das Bildungspaket der Hartz-IV-Reform habe der Kultusausschuss bereits vor einer Woche diskutieren wollen, erklärte die Linksfraktion. Fragen in Ausschusssitzungen sind der SPD zufolge jedoch mit dem Hinweis abgebügelt worden, der Herr Minister mache ja sein Bildungsgespräch. Von einer Missachtung des Parlaments könne keine Rede sein, sagte dagegen Althusmanns Sprecherin: „Selbstverständlich sind alle parlamentarischen Verfahren unabhängig von zusätzlichen Gesprächen, zu denen der Minister einlädt.“

dpa