Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Niedersachsen Plenarsitzung in Hannover artet in Beschimpfung aus
Nachrichten Politik Niedersachsen Plenarsitzung in Hannover artet in Beschimpfung aus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:41 29.04.2010
Im Clinch: Linken-Abgeordneter Patrick Humke-Focks (l.) und Minister Schünemann.
Im Clinch: Linken-Abgeordneter Patrick Humke-Focks (l.) und Minister Schünemann. Quelle: dpa
Anzeige

Es hagelte Ordnungsrufe von Landtagsvizepräsident Hans-Werner Schwarz. Zu Beginn rügte der CDU-Abgeordnete Hans-Christian Biallas, dass der Linken-Politiker Patrick Humke-Focks am Dienstag nicht aufgestanden sei, als Landtagspräsident Hermann Dinkla bei der Totenehrung an die in Afghanistan gefallenen Bundeswehrsoldaten erinnerte.

„Sie haben die Ehre der Toten gering geschätzt“, sagte Biallas, der überdies die Linke insgesamt „verfassungsfeindlich“ nannte. Linke-Fraktionschef Manfred Sohn widersprach: Humke-Focks sei erst aufgestanden, habe sich dann aber wieder gesetzt, als Landtagspräsident Hermann Dinkla den Einsatz in Afghanistan in seiner Ansprache als solchen gerechtfertigt habe. „Auf eine politische Erklärung in einer Totenehrung reagieren wir auch politisch“, erklärte Kreszentia Flauger (Linke) zur Begründung. Ursula Helmhold (Grüne) appellierte an die CDU, nicht das Verhalten oder die Gesinnung von Politikern der Linken zu gewichten, sondern ihre politischen Aussagen.

Die Debatte spitzte sich weiter zu, sodass sie am Ende eine Stunde länger als geplant dauerte. Björn Thümler (CDU) echauffierte sich darüber, dass Humke-Focks auf die Biallas-Vorwürfe „mit einem Scheibenwischer reagiert“ habe (also ihm „einen Vogel zeigte“). Dies wiederum wies Hans-Henning Adler (Linke) mit den lautstarken Zwischenrufen „Lüge“ und „Er hat gelogen“ zurück. „Schmeißen Sie den Biallas raus“, tönte es aus der Linksfraktion. „Wir sind erwachsene Menschen, das gehört sich so nicht“, sagte Vizepräsident Schwarz. „Ich kann die Sitzung unterbrechen, wenn Sie sich nicht benehmen können.“

Auch Innenminister Uwe Schünemann fühlte sich angegriffen, weil Humke-Focks ihm entgegengeschleudert habe, er trage ja „einen passenden Anzug“, Jacke und Hose von Schünemann waren braun, der Linke wollte damit offenbar eine Assoziation zum Rechtsextremismus ausdrücken. Eine halbe Stunde später indes, in einer persönlichen Erklärung, beteuerte Humke-Focks, er wolle „niemanden im Landtag mit den Nazis gleichsetzen“. Nächster Redner, der sich angegriffen fühlte, war Victor Perli (Linke). Er sei auf dem Flur von einem CDU-Abgeordneten als „Penner“ betitelt worden, meinte Perli, der sich außerdem zu Unrecht vom Vizepräsidenten mit einem Ordnungsruf getadelt sah.

Erst im November und Dezember vergangenen Jahres hatte es gegenseitige wüste Beschimpfungen zwischen Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen gegeben, nach einer Ermahnung von Dinkla beruhigte sich aber die Stimmung wieder – bis Donnerstag.

Klaus Wallbaum