Die Nachricht, dass Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nun doch nicht SPD-Bundesvorsitzender werden will, trifft bei führenden Sozialdemokraten Niedersachsens auf ungläubiges Staunen. Und auch auf eine Mauer des Schweigens. Denn die meisten halten sehr viel von Weil und scheinen nun angesichts der aktuellen Lage zu rätseln. „Bis Mitte August werden wir uns auf einen Niedersachsen einigen – und dann an die Öffentlichkeit gehen“, sagt der Vorsitzende des SPD-Bezirks Nordniedersachsen, Uwe Santjer. Er ist einer der wenigen, die sich überhaupt öffentlich mit Namen zu diesem Thema äußern.
Mancher hatte die Nachricht vom Verzicht wohl noch gar nicht mitbekommen – oder sie war ihm egal: Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zufolge machte sich am Dienstag der sozialdemokratische Bundesarbeitsminister Hubertus Heil noch für Weil stark. „Ich weiß, wen ich an der Spitze haben will“, betonte er mit Blick auf Weil: „Die SPD braucht eine starke Führung.“
„Nur ein Spekulationsbericht“?
Die Bewertung des Schrittes von Weil fällt auch ausgefuchsten Sozialdemokraten schwer, weil aus Weils Umfeld sofort mitgeteilt wurde, die Nachricht vom Verzicht auf das Spitzenamt und die Empfehlung für den SPD-Bundesgeneralsekretär Lars Klingbeil sei „nur ein Spekulationsbericht“. Dementiert wurde indes der HAZ-Bericht über den intern angekündigten Verzicht nicht. „Es laufen doch noch Gespräche über mögliche Tandems, die gebildet werden“, sagt ein Mitglied im Landesvorstand. „Stephan will wirklich nicht, aber am Ende geht es doch darum, mit wem er antritt. Bei aller Wertschätzung für Lars Klingbeil – aber wir brauchen jetzt doch eine Autorität, die Ruhe in die Bundespartei bringt.“ Weil habe seinen möglichen Verzicht jedenfalls nicht mit den Gremien der Landespartei rückgekoppelt. Doch so etwas tue er gewöhnlich. „Wenn er wirklich ablehnt, enttäuscht er viele traditionelle Wähler“, meint der Landespolitiker.
Neben Weil und Klingbeil wird immer wieder Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius als möglicher Aspirant für den Posten des Bundesvorsitzenden genannt. „Das Blöde war nur, dass Boris gesagt hat, er würde gegen Kevin Kühnert antreten“, sagt einer – dabei sei Juso-Chef Kühnert in der Partei ziemlich beliebt. „Gut, dass wir in Niedersachsen so viele und geeignete Kandidaten haben“, meint eine einflussreiche Sozialdemokratin, die aber – wie viele andere – ihren Namen nicht in der Zeitung lesen will.
Bloß kein „Apparatschik“!
Der Bezirksvorsitzende Santjer betont ausdrückt, dass er Weils Kenntnis und Zuverlässigkeit sowie die Zusammenarbeit mit ihm sehr schätze. Sollten mehrere Niedersachsen antreten, werde es Mitte August einen einzigen Vorschlag geben, fügt er hinzu. „Bis dahin fließt noch eine Menge Wasser die Oker herunter“, sagt der Braunschweiger SPD-Chef Christos Pantazis. Er will keinen „Apparatschik“ an der Parteispitze. „Für Niedersachsen wäre das Hierbleiben Weils die richtige Entscheidung“, sagt auch CDU-Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer zum Koalitionspartner, dessen Zuverlässigkeit auch er schätzt.
Opposition: Ums Land kümmern
Und die Opposition? „Interessant“, findet Anja Piel, Chefin der Grünen im Landtag, die Nachricht vom Verzicht Weils, für den es allerdings keine offizielle Bestätigung gebe. Dann könne er sich jetzt ja mit voller Kraft den Geschicken des Landes widmen, sagt sie – etwa dem ausstehenden Klimagesetz oder der „halbherzigen Qualitätsoffensive bei den Kitas“. „Gut beraten wäre die SPD, wenn sie schneller als geplant Klarheit schafft“, meint FDP-Chef Stephan Birkner. „Stephan Weil könnte dazu einen Beitrag leisten und sich endgültig erklären.“ Dann wäre wirklich klar, dass er sich auf das Land Niedersachsen konzentriere.
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Von Michael B. Berger
