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Niedersachsen SPD sucht offenen Dialog und findet eigene Basis
Nachrichten Politik Niedersachsen SPD sucht offenen Dialog und findet eigene Basis
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13:50 29.05.2011
Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil (v.l.), Olaf Scholz (M) und Olaf Lies vor dem Beginn des Offenen Landesparteitages der niedersächsischen SPD. Quelle: dpa
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Für die SPD war es eine Art Premiere: Mit dem ersten offenen Landesparteitag ihrer Geschichte wollten die Sozialdemokraten in Niedersachsen wieder mehr Schwung in den Dialog zwischen der Basis und den Amts- und Mandatsträgern bringen. „Die Resonanz ist hoch. Damit bin ich sehr zufrieden“, sagt SPD-Landeschef Olaf Lies in Wolfsburg. Schon die große Teilnehmerzahl zeige, dass der Bedarf am Dialog bestehe. Normalerweise bleiben die Türen bei Parteitagen für Nicht-Mitglieder geschlossen.

Anders an diesem Samstag im Wolfsburger Congresspark: In sogenannten Gesprächsinseln stellen sich die Politiker den Fragen der Besucher, wollen auch im Hinblick auf die im September anstehende Kommunalwahl für ihre Ziele und Ansichten werben. Neben den rund 200 Delegierten hatte etwa die gleiche Zahl von Besuchern den Weg auf sich genommen. Denn für die Wahl hat sich die SPD hohe Ziele gesetzt: Die SPD müsse als stärkste politische Kraft aus der Wahl hervorgehen, forderte Lies, der die Gespräche an den Stehtischen gut findet: Die über das Foyer verteilten Stände böten „bessere Möglichkeiten als eine Diskussion in einem Saal“.

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Einziger Wermutstropfen: Da es sich bei den Gesprächsgästen quasi ausschließlich um SPD-Mitglieder handelt, bleibt es zumeist bei Dialogen unter Gleichgesinnten. Heftige Debatten oder gar Kontroversen bleiben somit während der zweistündigen Aktion Fehlanzeige. Es stört kaum jemanden, dass man unter sich bleibt. „Ich finde es gut, dass hier mal mit uns von der Basis gesprochen wird“, findet auch Uwe Rinke, Sozialdemokrat aus dem Landkreis Gifhorn und Parteitags.

Unkritisch seien die Besucher aber nicht, betonte Carola Reimann. Die Bundestagsabgeordnete aus Braunschweig ist Gesundheitspolitikerin und diskutierte mit etlichen Gästen über ihr Fachgebiet. Weitere Schwerpunkte waren Energie, Kinderbetreuung und Sozialpolitik.

Lediglich ein fleißig diskutierender Rentner hatte mit deutlich kontroverseren Gesprächen gerechnet. „Hoffentlich sind beim nächsten Mal auch Leute von anderen dabei. Dann wäre mehr los“, meinte er, räumte aber ein: „Die Idee an sich ist gut.“

Dieser Austausch sei mit dem offenen Parteitag angepeilt worden, erklärte Landeschef Lies. Er könne sich aber auch Diskussionen mit Nicht-Mitgliedern gut vorstellen. Anders sieht Lies es bei der Mitwirkung an Partei-Entscheidungen: Die Pläne des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel, nicht nur Mitglieder über die SPD-Kandidaten für Wahlen abstimmen zu lassen, erteilte er eine deutliche Absage. „Es muss Grenzen geben“, meinte er energisch.

Auch der aus Hamburg geladene Gastredner Olaf Scholz kritisierte die Parteireform. „Es geht darum, die richtige Balance zwischen Stärkung der Mitglieder und Öffnung der Partei zu finden“, sagte der Erste Bürgermeister der Hansestadt, der wegen seines jüngsten Wahlerfolges von den Niedersachsen gefeiert wurde. Der Schatz der Mitgliedschaft müsse bewahrt werden. Gleichzeitig müsse die SPD aber zu einer hochmodernen Partei werden, die angemessene Beteiligungsmöglichkeiten schaffe. „Von oben wird keine Reform durchgesetzt.“

dpa