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Niedersachsen Verkehrsminister Bode fordert vom Bund Hilfe bei Straßenschäden
Nachrichten Politik Niedersachsen Verkehrsminister Bode fordert vom Bund Hilfe bei Straßenschäden
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11:40 11.04.2010
Niedersachsens Verkehrsminister Jörg Bode (FDP).
Niedersachsens Verkehrsminister Jörg Bode (FDP). Quelle: dpa (Archiv)
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Verkehrsminister Jörg Bode sagte der Nachrichtenagentur dpa in Hannover: „Jetzt muss das Handeln kommen.“ Ramsauer will das Thema bei der Verkehrsministerkonferenz in der kommenden Woche (14./15.) in Bremen besprechen. „Da bin ich auf die Hilfsleistungen gespannt.“

In Berlin habe es bereits den Vorschlag gegeben, Geld aus dem Konjunkturpaket II auch für kommunale Straßen freizugeben. Bislang dürfen die Mittel dafür nicht eingesetzt werden. „Aber ich glaube auch nicht, dass das ausreichend ist“, sagte Bode. Er setzt auf weitere Hilfen von Verkehrsminister Ramsauer. „Ich hoffe, dass er auch noch irgendwelche anderen Pakete hat, die er anbieten kann.“

Das Land Niedersachsen muss selber viele Winterschäden ausbessern lassen. Rund 30 Prozent der Landesstraßen seien beschädigt und hätten Schlaglöcher, sagte Bode. „Da müssen wir rangehen. Das ist jetzt eine Mammutaufgabe, das in den nächsten Wochen und Monaten zu beheben.“ Bode schätzt, dass dafür rund zehn Millionen Euro notwendig sind. Einige größere Sanierungsmaßnahmen müssten deshalb womöglich zurückgestellt werden.

Die Verkehrsminister wollen bei ihrer Konferenz in Bremen auch darüber diskutieren, wie die Entwicklung von Elektroautos gefördert werden kann. Außerdem will die Bundesregierung deutlich mehr Parkflächen für Lastwagen an Autobahnen schaffen.

lni