Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Landtagswahlen SPD und Grüne beginnen Koalitionsverhandlungen
Nachrichten Politik Themen Landtagswahlen SPD und Grüne beginnen Koalitionsverhandlungen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:00 22.01.2013
SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil und Spitzenkandidat der Grünen, Stefan Wenzel. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

Nach ihrem Wahltriumph in Niedersachsen haben SPD und Grüne in Rekordtempo ihre Koalitionsverhandlungen begonnen. Vertreter beider Parteien trafen sich am Dienstagsabend zu einem ersten Gespräch über die geplante rot-grüne Regierung. An der Unterredung in Hannover nahmen unter anderem SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil und die Spitzenkandidaten der Grünen, Anja Piel und Stefan Wenzel, teil. Der designierte neue Ministerpräsident Weil hatte vom Start der Koalitionsverhandlungen gesprochen. Die Grünen nannten das Gespräch ein Kennenlern-Treffen.

Weil zeigte sich zuversichtlich, dass die Verhandlungen schnell über die Bühne gehen. Spätestens bis zum 16. Februar werde man Einigkeit haben - dann muss die Basis von SPD und Grünen bei Parteitagen über das Ergebnis abstimmen. „Wir werden eine gute Koalitionsvereinbarung erarbeiten“, betonte er. Zunächst werde über Inhalte, dann über Strukturen und erst zuletzt über Personal geredet.

Anzeige

Am Dienstag kamen auch die neu gewählten Abgeordneten in Hannover zu ersten Fraktionssitzungen zusammen. Mit einer Gegenstimme wählte die SPD die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin Johanne Modder (52) zur neuen Fraktionsvorsitzenden. Sowohl sie als auch SPD-Spitzenkandidat Weil wollten das Ergebnis aber nicht als schlechtes Vorzeichen für die geplante neue Landesregierung bewerten - Rot-Grün verfügt im Parlament zusammen künftig nur über eine Stimme Mehrheit.

Weil sagte, es werde in der SPD-Fraktion noch viele interne Diskussion geben, bei denen es nicht immer Geschlossenheit gebe. „Ich habe aber die Erwartung und Gewissheit, dass wir anschließend einstimmig nach außen auftreten.“

Über den SPD-Fraktionsvorsitz wurde geheim abgestimmt. Die neue Chefin Modder sagte, sie erwarte nicht, dass interne Abstimmungen immer einstimmig seien. „Ich erwarte, dass externe immer einstimmig sind. Da werden sie erleben, dass die Ein-Stimmen-Mehrheit steht. Darauf können sie sich verlassen“, betonte sie.

Die knappen Verhältnisse seien nicht einfach, aber die Fraktion sei hochmotiviert. Auch die Grünen seien sich ihrer Verantwortung angesichts dieser engen Machtverhältnisse bewusst, sagte Modder. Weil der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Schostok sich im Herbst um das bisherige Oberbürgermeisteramt von Weil in Hannover bewerben will, war eine Neuwahl an der Fraktionsspitze nötig.

Bei der CDU wurde der bisherige Fraktionschef Björn Thümler im Amt bestätigt. Der noch amtierende Regierungschef David McAllister ließ anschließend weiter offen, ob er mittelfristig doch das Amt des Oppositionsführers in Niedersachsen anstrebt und Thümler ablösen wird. „Nun warten wir einfach mal in Ruhe ab, wie es weitergeht“, sagte er.

Die Grünen wollten mit der Wahl der neuen Fraktionsspitze bis nach dem Landesparteitag am 18. Februar warten. Als Favoritin gilt die Landesparteichefin Anja Piel (47), die gemeinsam mit dem bisherigen Fraktionschef Stefan Wenzel (50) im Wahlkampf das grüne Spitzen-Duo bildete. Wenzel gilt als Kandidat für das Umweltministerium.

SPD und Grüne haben bei der Wahl am Sonntag einen hauchdünnen Vorsprung von einem Mandat erlangt. Sie haben zusammen 69 Sitze im neuen Parlament und wollen eine Koalitionsregierung bilden. Die CDU zieht mit 54 Abgeordneten, die FDP mit 14 Abgeordneten in den neuen Landtag ein.

dpa/r.

Dieser Artikel wurde aktualisiert.

Mehr zum Thema

Sie ist ähnlich unbekannt wie ihr Mann es jenseits von Hannover lange war: Rosemarie Kerkow-Weil könnte bald Niedersachsens neue First Lady werden, sollte der SPD-Spitzenkandidat neuer Ministerpräsident werden.

22.01.2013

Nach ihrem Wahlerfolg treten die Grünen immer selbstbewusster auf. In den Koalitionsverhandlungen mit der SPD fordern sie deutliche Zugeständnisse des Bündnispartners.

Gunnar Menkens 22.01.2013
Landtagswahlen Wahl des Oberbürgermeisters - CDU sucht noch immer nach OB-Kandidat

Hannovers Christdemokraten begeben sich auf die schwierige Suche nach einem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im September. Am Montag tagte der Kreisverbandsvorstand der Partei und besprach das weitere Vorgehen. „Innerhalb von sechs Wochen werden wir uns für einen Bewerber entscheiden“, sagte Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer.

22.01.2013
Andreas Schinkel 22.01.2013