Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Deutschland / Weltweit Brüderle misstraut Opel-Sanierungskonzept
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Weltweit Brüderle misstraut Opel-Sanierungskonzept
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:38 12.02.2010
Kritisch: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle. Quelle: ap
Anzeige

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle äußerte sich sehr zurückhaltend zu den von General Motors vorgelegten Plänen. Bevor die Bundesregierung Sanierungsvorschläge und Finanzierungsplan bewerte, müsse erst Brüssel Stellung nehmen, sagte der FDP-Politiker Brüderle der „Süddeutschen Zeitung“. Er habe den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Joaquin Almunia, darum gebeten, „kritisch zu untersuchen, ob das Unternehmenskonzept tragfähig ist und ob Wettbewerbsverzerrungen in Europa ausgeschlossen werden können“.

In einer internen Bewertung, über die der „Spiegel“ vorab berichtete, soll das Wirtschaftsministerium erhebliche Zweifel an dem Konzept geäußert haben. „Die Tragfähigkeit ist fraglich“, zitierte das Nachrichtenmagazin. Der geplante Arbeitsplatzabbau sei „nur bedingt nachvollziehbar“. Es bestehe die Gefahr, dass staatliche Hilfen für Opel unberechtigterweise in die USA abfließen, zum Beispiel in Form von Lizenzgebühren, die Opel an seinen amerikanischen Mutterkonzern bezahlen muss. „Ein Abschottungskonzept wird nicht vorgelegt“, heißt es in der Brüderle-Expertise.

Anzeige

Länder wollen angeblich 750 Millionen Euro geben

Laut „Spiegel“ stellen sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Opel-Standorten bereits darauf ein, dass es von der Bundesregierung keine finanzielle Unterstützung für die Opel-Sanierung geben wird. Sie selbst wären bereit, Hilfen über insgesamt 750 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, verlangen aber von General Motors ein zusätzliches eigenes Engagement in gleicher Höhe.

General Motors hatte von Bund und Ländern insgesamt 1,5 Milliarden Euro an Staatshilfen für die Sanierung von Opel gefordert. Der US-Konzern will aber trotzdem rund 4.000 Stellen in Deutschland abbauen. Die Mittel sollen aus dem Deutschland-Fonds kommen.

Wenig Aussicht auf Förderung haben allerdings Unternehmen, die schon vor der Krise in wirtschaftlicher Schieflage waren. Brüderle sagte dazu in der „Süddeutschen“, GM habe das Recht, einen Antrag zu stellen. Ein juristischer Anspruch auf die Förderung bestehe aber nicht. Deutliche Kritik übte der FDP-Politiker an möglichen Bonuszahlungen für Opel-Manager. Das Verhalten der IG Metall, ohne Lohnforderungen in die Tarifrunde zu gehen, nannte Brüderle dagegen vorbildlich.

ap

Mehr zum Thema

Die EU-Kommission knüpft Staatshilfen für Opel an strenge Bedingungen. „Die Sanierung des Unternehmens muss auf ökonomischen Überlegungen beruhen“, sagte der Sprecher der scheidenden EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Dienstag.

09.02.2010

Opel will sich mit milliardenschweren Staatshilfen und massivem Stellenabbau sanieren. Bund und Länder sollen sich nach den Vorstellungen des Autobauers mit 1,5 Milliarden Euro an der Sanierung beteiligen.

09.02.2010

Der Autobauer Opel will angeblich auch Werke in Deutschland schließen und insgesamt fast 10.000 Stellen streichen. Opel wolle den Sanierungsplan in den kommenden Tagen Bund und Ländern, den übrigen europäischen Opel-Standortländern sowie der EU-Kommission vorlegen, hieß es.

08.02.2010