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Deutschland / Weltweit Brüderle will Wachstumspotenziale heben
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Weltweit Brüderle will Wachstumspotenziale heben
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12:08 23.04.2010
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) Quelle: dpa (Archiv)
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Für Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ist die Wirtschaftskrise überwunden. „Deutschland ist wieder auf Wachstumspfad“, sagte der FDP-Politiker am Freitag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Jetzt müssten bislang nicht genutzte Wachstumspotenziale mit technischem Fortschritt, Steuerentlastungen und freien Märkten erschlossen werden.

Der Vulkanausbruch in Island, dessen Staubwolke vor allem den internationalen Flugverkehr tagelang massiv beeinträchtigt hat, habe die Wirtschaft zwar kurzfristig abgebremst. „Die wirtschaftlichen Schäden werden sich in Grenzen halten“, sagte Brüderle. Deutschland werde den Schock gut wegstecken.

In seiner Regierungserklärung zur konjunkturellen Entwicklung in Deutschland verwies Brüderle auf die Konjunkturprognose der Bundesregierung, wonach in diesem Jahr ein Wachstum von 1,4 Prozent und im kommenden Jahr von 1,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erwarten ist. Der Minister warb für den „klaren ordnungspolitischen Kompass“ der schwarz-gelben Koalition. Er forderte einen „positiven Resonanzboden in Politik und Gesellschaft“ für neue Technologien wie Gentechnik, CO2-Speicherung und Elektromobilität.

Brüderle sagte, am 3. Mai werde ein hochrangiges Treffen zur Elektromobilität bei Bundeskanzlerin Angela Merkel stattfinden. Es gehe darum, das Auto des 21. Jahrhunderts neu zu erfinden. Deutschland werde dabei der Leitmarkt sein.

„Wir brauchen Breitband für alle“

Bei der derzeit laufenden Versteigerung von Funklizenzen gehe es nicht darum, „Kasse zu machen“, betonte der FDP-Politiker. Es gehe vielmehr um das schnelle Internet in ganz Deutschland. „Wir brauchen Breitband überall“, sagte Brüderle. „Kein Unternehmen darf offline sein“.

Im Energiebereich wolle die Koalition für eine sichere und bezahlbare Versorgung sorgen und den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben. Der Wirtschaftsminister will gemeinsam mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen im Herbst ein Energiekonzept vorlegen.

Die erfreuliche Wirtschaftsentwicklung komme bei den Bürgern derzeit in Form von steigenden verfügbaren Einkommen an. Brüderle warb für weitere Steuersenkungen.

Für weniger Regulierung wolle die Regierung auf den Märkten Post und Gas sorgen. Vorbild sei der „boomende Telefonmarkt“, der sich nach der Liberalisierung entwickelt habe. Brüderle sagte, er wolle auf den internationalen Märkten für mehr Wettbewerb eintreten. So werde er über die Monopolbildung bei der internationalen Eisenerzgewinnung mit der brasilianischen Regierung sprechen. Die Rohstoffmärkte seien ein zentrales Thema seiner Außenwirtschaftspolitik.

ap

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