Die Entscheidung zur Abtrennung Opels von GM fiel am Mittwoch in einer außerordentlichen Sitzung des Aufsichtsrates. Alle europäischen GM-Werke, ausgenommen die Produktionsstätten des schwedischen Autobauers Saab, sowie die Patente wurden an Opel übertragen. Das US-Finanzministerium als Hauptkreditgeber des GM-Konzerns stimmte der Entscheidung zu.
Noch für den gleichen Abend hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel einen mehrstündigen Gipfel im Kanzleramt angesetzt, um zügig zu einer Entscheidung über den Einstieg eines privaten Investors bei Opel zu kommen. Dem Investor soll bei seinem Engagement mit Staatsbürgschaften geholfen werden. Zu den Teilnehmern der Runde gehörten Vertreter der Bundesregierung und der vier betroffenen Landesregierungen, des US-Finanzministeriums, von General Motors (GM) und möglicher Investoren.
Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sagte vorab, er erwarte noch „ein erhebliches Entgegenkommen der Investoren“. Interessiert sind der Zulieferer Magna, der italienische Autohersteller Fiat, die US-Investorengruppe Ripplewood und der chinesische Autobauer BAIC. Die Bundesregierung verdächtigt alle vier, vor allem an den möglichen Beihilfen interessiert zu sein und das eigene finanzielle Engagement in allzu engen Grenzen halten zu wollen.
Im Kanzleramt kursieren Pläne, wonach zunächst mit einer sogenannten Treuhandlösung die Insolvenz von Opel abgewendet werden könnte. Die Verhandlungen sollen dann nach der Bundestagswahl zu Ende geführt werden, wennder Staat dann weniger erpressbar sei.
Am Mittwochabend, auf dem Weg ins Kanzleramt, trat Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier vor die Kameras und sagte: „Ich bin mir sicher, dass wir die staatliche Brückenfinanzierung in der Gipfelrunde unter Dach und Fach kriegen. Opel braucht Luft zum Atmen.“
Die Verhandlungen waren schwierig und wurden im sogenannten „Beichtstuhlverfahren“ geführt, das aus EU-Gipfeln bekannt ist. Danach wurden die Vertreter der amerikanischen Seite und die Vertreter der Investoren einzeln zur deutschen Verhandlungsgruppe gebeten, der die Kanzlerin vorsaß. Eine Entscheidung zu Gunsten des einen oder anderen Investors wurde in der Nacht zum Donnerstag noch nicht erwartet. In Regierungskreisen hieß es, zunächst werde man in Abhängigkeit von den vorgelegten Konzepten eine Rangfolge der Investoren erarbeiten.
von Michael M. Grüter und Alexander Dahl
