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Deutschland / Weltweit Opel-Taskforce konstituiert sich
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Weltweit Opel-Taskforce konstituiert sich
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17:39 03.04.2009
Opel-Fahne vor dem Kongressgebäude in Bochum Quelle: Clemens Bilan/ddp
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Angaben zu weiteren Details des Treffens gab es vom Bundeswirtschaftsministerium vorerst nicht. Das Verhandlungsteam soll die deutschen Interessen gegenüber dem Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) und der US-Regierung vertreten. Derweil schmiedet GM offenbar bereits einen Notfallplan, falls die Verhandlungen mit den Investoren und der Bundesregierung über die Zukunft der Europasparte von GM scheitern.

Die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, dass Wirtschaftsstaatssekretär, Jochen Homann, den Vorsitz der Expertenkommission übernehmen soll. In dem Verhandlungsteam wird auch die Investmentbank Lazard vertreten sein, die sich selbst zu den weltweit führenden beratungsorientierten Investmentbanken zählt. Zuvor hatte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angekündigt, dass in dem Gremium neben Vertretern aus Bund und Ländern auch Investmentbanker und Wirtschaftsfachleute mitwirken sollen. Von SPD-geführten Ministerien ist allein das Finanzministerium durch Staatssekretär Jörg Asmussen vertreten.

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Aus SPD-nahen Regierungskreisen erfuhr die Nachrichtenagentur ddp, dass die Partei mit Erstaunen wahrgenommen hat, dass entgegen der Ankündigung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wichtige Ressorts wie das des Vizekanzlers Frank-Walter Steinmeier und des Arbeitsministers Olaf Scholz nicht zu dem Treffen eingeladen wurden. Steinmeier habe schließlich angeboten, Opel aus dem Parteienstreit herauszuhalten. Man sei jetzt in Sorge, dass die Union in Sachen Opel nicht mit der notwendigen Ernsthaftigkeit handelt, stattdessen „in kleinem Karo taktiert“.

Unterdessen teilte GM der US-Börsenaufsicht mit, einen „Alternativplan“ zu entwickeln, falls die Verhandlungen scheitern. Zugleich warnte der Autohersteller, dass die Restrukturierung seines Europageschäfts möglicherweise erst zur Jahresmitte abgeschlossen sein wird. Der Alternativplan sei jedoch entscheidend, da eine Insolvenz in Europa zu einem Zusammenbruch des Gesamtkonzerns führen könnte.

Vordergründig will GM durch den Erhalt europäischer Staatsbürgschaften jedoch Investoren anlocken, die in das derzeit verlustbringende Geschäft von Opel/Vauxhall einsteigen. Sollte die Suche nach einem Investor erfolglos bleiben, könnte GM laut einer mit der Angelegenheit vertrauten Person möglicherweise auf „umfangreichere“ staatliche Unterstützung angewiesen sein, um ihr Europageschäft zu retten.

Eine direkte Unterstützung durch europäische Staaten oder die Europäischen Union wäre voraussichtlich mit strengen Auflagen verbunden. Nachdem die US-Regierung GM einen Übergangskredit in Höhe von 13,4 Milliarden Dollar gewährt hatte, unterliegt der Autohersteller in den USA bereits einer strengen Aufsicht. GM hat bereits angekündigt, weitere Gelder in Milliardenhöhe zu benötigen.

In Europa bemüht sich GM in Verhandlungen, die von der deutschen Regierung geleitet werden, um vier Milliarden Dollar. Allerdings gestalten sich die Verhandlungen schwieriger als erwartet. Grund seien politische Widerstände sowie eine gestiegene Verunsicherung, nachdem das Weiße Haus in dieser Woche den Rettungsplan des Mutterunternehmens zurückgewiesen hatte. Die US-Regierung gibt GM nun bis zum 1. Juni Zeit, das Unternehmen zu restrukturieren oder einen Insolvenzantrag zu stellen.

ddp