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Deutschland / Weltweit Polizei beschlagnahmt MP3-Spieler auf der CeBIT in Hannover
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Weltweit Polizei beschlagnahmt MP3-Spieler auf der CeBIT in Hannover
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18:15 03.03.2010
Einige Messeaussteller auf der CeBIT wurden wegen dem Verdacht der Patentschutzverletzung von der Polizei untersucht.
Einige Messeaussteller auf der CeBIT wurden wegen dem Verdacht der Patentschutzverletzung von der Polizei untersucht. Quelle: dpa (Archiv)
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Bei der Staatsanwaltschaft waren 28 Anzeigen von Rechteinhabern eingegangen, wie Gerichtssprecher Michael Siegfried auf Anfrage erklärte. Im wesentlichen lauteten die Anzeigen auf Verstöße gegen das Patentrecht. So müssen Firmen für die Verwendung von MP3-Software zum Abspielen von Musik normalerweise eine kostenpflichtige Lizenz einholen, die die Aussteller jedoch nicht vorweisen konnten. Gleiches habe in mehreren Fällen für digitale TV-Receiver und Settopboxen gegolten, die Signale nach dem DVB-Fernsehstandard entschlüsseln.

In insgesamt 14 Fällen stellten die Beamten Schutzrechtsverletzungen fest. Ermittlungsrichter ordneten in acht Fällen die Beschlagnahme von Beweismaterial an, außerdem wurden Sicherheitsleistungen in Höhe der zu erwartenden Geldstrafen oder Geldbußen und Verfahrenskosten festgesetzt. Mit Hilfe mobiler Drucker wurden die entsprechenden Beschlüsse umgehend ausgefertigt und vollstreckt. „Auf herkömmlichem Weg mit der Post hätte so etwas sehr lange gedauert, doch sind diese Aussteller ja in drei Tagen schon wieder weg“, sagte Siegfried. Bereits im vergangenen Jahr waren auf der CeBIT mehrere Aussteller aus asiatischen Ländern auf ähnliche Weise untersucht worden.