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Deutschland / Weltweit Soffin-Reaktivierung nächste Woche im Kabinett
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Weltweit Soffin-Reaktivierung nächste Woche im Kabinett
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16:47 07.12.2011
Die Bundesregierung will die Reaktivierung des vor einem Jahr stillgelegten staatlichen Bankenrettungsfonds Soffin bereits nächste Woche auf den Weg bringen. Quelle: dpa
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Berlin

Damit stünde ein Instrument bereit, um Banken notfalls zu stützen, sollten sie die bis Mitte 2012 geforderten höheren Kapitalanforderungen nicht selbst stemmen können.

Die europäischen Banken müssen im Zuge der Euro-Schuldenkrise bis zum Sommer 2012 einen zusätzlichen Risikopuffer aufbauen und ihre Kernkapitalquote auf 9 Prozent anheben. Das sollen sie nach dem Willen der EU-Staaten zunächst selbst schaffen. Sollte dies nicht gelingen, können Staaten mit entsprechenden Instrumenten einspringen.

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Innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung waren die schon vor Wochen aufgekommenen Pläne zur erneuten Öffnung des Soffin aber noch umstritten. Widerstand kam dem Vernehmen nach zuletzt aus dem Wirtschafts- und dem Justizministerium.

Möglicherweise beschließt das Kabinett eine Formulierungshilfe, und die Koalitionsfraktionen bringen die Pläne in den Bundestag ein. Das verkürzt die parlamentarischen Beratungsfristen. Der Soffin könnte dann im Zuge der Euro-Schuldenkrise rasch bereit stehen.

Die Kapitallücke in deutschen Geldhäusern wurde zuletzt auf 10 Milliarden Euro geschätzt. Allein der Commerzbank fehlen dem Vernehmen nach gut 5 Milliarden Euro zur Eigenkapitalstärkung - der Großteil entfällt auf die Tochter Eurohypo. Im Gespräch ist daher unter anderem auch eine Auslagerung der Eurohypo in eine „Bad Bank“.

Der Soffin - ein Sondervermögen des Bundes - hatte unter anderem der Commerzbank, der HRE, der Aareal Bank sowie Landesbanken unter die Arme gegriffen. Er wurde mit Ermächtigungen für Kapitalmaßnahmen und Risikoübernahmen von bis zu 80 Milliarden Euro und für die Übernahme von Garantien von bis zu 400 Milliarden Euro ausgestattet.

Die Leistungen des Soffin waren Ende 2010 ausgelaufen, so dass er keine neuen Maßnahmen zur Stützung des Finanzsektors leisten kann. Seither gibt es ein neues Gesetz, nach dem Banken in Schieflage auch abgewickelt werden können.

frx/dpa