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Niedersachsen Neue Verwirrung um Nord/LB
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21:03 06.12.2011
Von Albrecht Scheuermann
Die Norddeutsche Landesbank schneidet beim aktuellen Stresstest der europäischen Bankenaufsicht schlecht ab. Quelle: Kris Finn
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Hannover

Bislang war nur von einem Kapitalbedarf von 660 Millionen Euro plus x die Rede gewesen. Es gibt jedoch auch eine gute Nachricht: Ein Großteil der Lücke ist bereits durch Kapitalbeschlüsse gestopft, die demnächst wirksam werden.

Der Stresstest soll zeigen, wie gut die führenden Banken Europas mit „finanziellem Stress“, also schwierigen Marktentwicklungen, fertig werden. Die Eba schreibt dabei vor, dass das sogenannte harte Kernkapital 9 Prozent der „risikogewichteten Aktiva“ – dazu gehören zum Beispiel die vergebenen Kredite – nicht unterschreiten soll. Wenn eine Bank das nicht schafft, hat sie bis Mitte nächsten Jahres Zeit, um das Kapital entsprechend aufzupolstern.

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Bei der Nord/LB weiß man schon seit etlichen Wochen, dass Kapital fehlt. Die Bank hatte selbst bereits die Zahl von 660 Millionen Euro genannt und erklärt, dass man diese Lücke ohne neue Kapitalzufuhr der Anteilseigner schließen wolle. Zuletzt war zwar von einem größeren Kapitalbedarf die Rede gewesen, doch das nun von der Eba errechnete Loch von bis zu 2,5 Milliarden Euro hört sich zunächst schockierend an.

Bei genauerer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass es eine einfache Erklärung dafür gibt: Der Stresstest berücksichtigt nach neuesten Vorgaben die Verhältnisse zum 30. September 2011. Die vor einem halben Jahr beschlossene Kapitalerhöhung um fast 1,7 Milliarden Euro ist dabei also noch nicht eingerechnet, weil sie noch nicht vollzogen ist. In Bankkreisen hieß es, dass dies voraussichtlich in den nächsten Wochen der Fall sein wird. 

Am Vorgehen der Eba wird in Bankkreisen kein gutes Haar gelassen. Sie handele chaotisch, alle paar Tage würden die Bedingungen geändert oder neue Berechnungsweisen präsentiert: „Die Behörde jagt uns, ohne dass wir uns wehren können.“ Das Ziel, für mehr Transparenz zu sorgen und so das Vertrauen in Europas Banken zu stärken, werde verfehlt.

Auch Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring, zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Nord/LB, kritisierte die Eba heftig. „Wir reißen uns hier die Beine raus, um die Anforderungen rechtzeitig zu erfüllen, und dann sagt man plötzlich in London, wir sind drei Tage zu spät.“ Dies sei umso ärgerlicher, als man nur auf den Genehmigungsbescheid der EU-Kommission warte. Diese prüft, ob Beihilfevorschriften verletzt sind. „Dann kann die Kapitalerhöhung sofort über die Bühne gehen“, sagte der CDU-Politiker.