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Niedersachsen Nord/LB-Vorstand gibt sich demonstrativ gelassen
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen Nord/LB-Vorstand gibt sich demonstrativ gelassen
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21:15 12.04.2011
Von Albrecht Scheuermann
Nord/LB-Chef Gunter Dunkel gibt sich trotz der bevorstehenden Schwierigkeiten im Banken-Stresstest der EU demonstrativ gelassen. Quelle: dpa
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Auf Geheiß der europäischen Bankenaufsicht, der European Banking Authority (EBA), müssen sich die größten Banken Europas jetzt schon zum zweiten Mal einem Stresstest unterziehen. Damit soll geprüft werden, wie gut die Geldhäuser gerüstet sind, um eine neue Krise mit heftigen Marktturbulenzen zu überstehen. Seit Wochen wird darüber spekuliert, dass die Nord/LB zu den Banken gehören könnte, die bei diesem Test durchfallen. Schon beim ersten Stresstest im vergangenen Jahr hatte die Nord/LB die Hürde nur knapp übersprungen.

Dunkel wollte auch ein Scheitern nicht ausschließen. „Jeder Vorstand muss für alle Szenarien vorbereitet sein.“ Indessen seien alle derzeit kursierende Vorhersagen über die voraussichtlichen Ergebnisse des Tests pure Spekulation. „Für uns gibt es nur einen Indikator: Die Märkte sind ruhig, die Konditionen bewegen sich nicht.“ Die Bank muss also trotz der Diskussion über ein mögliches Durchfallen den Investoren keine höheren Zinsen zahlen, die von der Bank herausgegebenen Wertpapiere verzeichnen keine Kurseinbußen.

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Die Unsicherheit sei auch deshalb so groß, weil die Vorgaben immer noch unvollständig und widersprüchlich seien und falsche Formeln enthielten – obwohl heute Abgabetermin ist. Nach Angaben des Vorstandes sind derzeit bis zu 30 Personen in der Bank nur damit befasst, die im Rahmen des Tests geforderten Daten zu ermitteln und Berechnungen durchzuführen.

Bei dem Test wird untersucht, wie sich bei Veränderung bestimmter Marktwerte und Kurse das für die Stabilität der Bank entscheidende Eigenkapital verändert. Das Problem der Nord/LB sind dabei die sogenannten stillen Einlagen, die nach derzeitigem Recht voll zum entscheidenden Kernkapital zählen, von den europäischen Bankenaufsehern jedoch nicht als solche anerkannt werden. Damit wenden diese bei dem Test jetzt schon die Regeln an, die gemäß dem Abkommen „Basel III“ erst vom Jahr 2022 an in voller Strenge gelten.

Bei der Nord/LB machen die stillen Einlagen, die überwiegend vom Land Niedersachsen eingezahlt wurden, mit 2,9 Milliarden Euro mehr als ein Drittel des Kernkapitals aus. 1,2 Milliarden sollen nun in Eigenkapital im engsten Sinne umgewandelt werden, um die künftigen strengeren Vorgaben zu erfüllen. Dunkel berichtete, dass Trägerversammlung und Aufsichtsrat dies am Montag im Grundsatz gebilligt hätten.

Ende vergangener Woche hatte die EBA offiziell mitgeteilt, dass beim Stresstest solche Umwandlungen von stillen Einlagen in echtes Eigenkapital noch berücksichtigt würden, sofern sie bis Ende April unwiderruflich beschlossen seien. Allerdings ist unklar, ob die Nord/LB diese Bedingung erfüllt, weil die Details der Umwandlung noch nicht festgelegt wurden.

Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring, zugleich Nord/LB-Aufsichtsratsvorsitzender, hatte vergangene Woche heftig gegen das Vorgehen der europäischen Bankenaufseher protestiert. Schließlich treffe es ausgerechnet jene Institute wie die Nord/LB, die ohne Staatshilfen durch die Krise gekommen seien. Der Minister ließ durchblicken, dass dabei auch politische Motive eine Rolle spielen könnten. Dunkel hielt sich bei der Bewertung des Stresstests zurück. Gleichwohl ließ auch er grundsätzliche Vorbehalte erkennen. Der Test sei in seiner Aussagekraft beschränkt.